Design

Das Designpatent-Team von Chang Tsi umfasst über 20 Fachleute — Partner, Patent Counsel, Patentanwälte, Rechtsanwälte und technische Zeichner — mit durchschnittlich mehr als zehn Jahren Erfahrung. Die Mitglieder verfügen in der Regel über natur- oder ingenieurwissenschaftliche Abschlüsse mit praktischer technischer Erfahrung; einige sind ehemalige CNIPA-Prüfer, ein erheblicher Teil ist doppelt qualifiziert als Rechts- und Patentanwälte. Das Team betreut multinationale Mandanten auf Englisch, Japanisch, Koreanisch, Deutsch und in weiteren Sprachen.
 
Wir bieten umfassende One-Stop-Designpatent-Services: Schulungen, Design-Mining, Anmelde- und Portfoliostrategie, vollständige Verfahrensbetreuung, Zeichnungserstellung, Recherche und Analyse, Lizenzierung, Übertragung und Verhandlung, Nichtigkeitsverfahren, Verwaltungsprozesse, Jahresgebührenüberwachung, Marktbeobachtung und Ermittlungen, Durchsetzung und Zivilprozesse. In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben wir Mandanten zu Zehntausenden Designpatenten verholfen — in Branchen wie Automobil, Lebensmittel und Getränke, Haushaltsgeräte, Bekleidung und Schuhe sowie Maschinenbau. Unsere Mandanten reichen von Fortune-Global-500-Konzernen über internationale Start-ups bis zu chinesischen Unternehmen jeder Größe. Neben Festlandchina, Hongkong, Macau, Taiwan, Singapur und dem übrigen Asien betreuen wir Anmeldungen in allen wichtigen Jurisdiktionen Europas, Amerikas und Ozeaniens — für lückenlosen globalen Schutz.

Unsere Leistungen

  • Schulungen rund um Designdienstleistungen
  • Design-Mining
  • Designanmeldestrategie und Aktionsplan
  • Anmeldeservices über den gesamten Prozess
  • Ausarbeitung
  • Designrecherche und -analyse
  • Designüberwachung und Jahresgebührenverwaltung
  • Designlizenzierung, -übertragung und -verhandlung
  • Designnichtigkeit
  • Marktüberwachung, Verletzungsermittlung und Beweissicherung
  • Zollregistrierung, Zollschulung und Zollbeschlagnahme
  • Verwaltungsbeschwerden
  • Zivilprozesse
  • Verwaltungsprozesse
  • Kommerzialisierung

Repräsentative Fälle

 

Patentüberprüfung und Nichtigkeit

  • Vertretung von Human Horizons im Nichtigkeitsverfahren um das Designpatent "Automobil" aus der grenzüberschreitenden IP-Prozessserie mit Renault; das Verfahren wurde von der CNIPA zu den Top-10-Überprüfungs- und Nichtigkeitsfällen 2022 gewählt.
  • Vertretung von Human Horizons im Verwaltungsprozess zur Gültigkeit des Designpatents "Automobil"; das rechtskräftige Urteil wurde in die Zusammenfassung der Entscheidungsgrundsätze des IP-Gerichts des Obersten Volksgerichtshofs (2024) aufgenommen.
  • Erfolgreiche Nichtigerklärung mehrerer Designpatente chinesischer Nachahmer für einen multinationalen Mandanten — eine starke Grundlage für dessen anschließende Durchsetzungsmaßnahmen.
  • Nichtigkeitsanträge gegen Designpatente chinesischer Nachahmer für eine internationale Hotelkette — mit 100 % Erfolg.
  • Unterstützung eines ausländischen Unternehmens bei der Nichtigerklärung von Designpatenten der Wettbewerber in China — der Weg für die Verletzungsverfolgung wurde frei.
  • In einem Designpatentverletzungsprozess für eine renommierte internationale Sanitärmarke wurden die im Wege der Widerklage entgegengehaltenen Patente erfolgreich für nichtig erklärt — für einen reibungslosen Prozessverlauf.
  • Nichtigkeitsanträge gegen Designpatente für einen multinationalen Mandanten zum Schutz von Markenrechten und Markeninteressen.

 

Zollregistrierung

  • Unterstützung eines multinationalen Mandanten bei der Registrierung von Designpatenten beim chinesischen Zoll — Import und Export rechtsverletzender Produkte wurden wirksam verhindert.
  • Zollpatentregistrierung für ein internationales Unternehmen — der Umlauf rechtsverletzender Waren wurde gestoppt.

 

Online-Beschwerden

  • Vertretung eines Fortune-500-Unternehmens bei Online-Verletzungsbeschwerden — rechtsverletzende Produkte wurden erfolgreich von den Plattformen entfernt.
  • Online-Verletzungsbeschwerden für ein internationales Unternehmen mit Entfernung der rechtsverletzenden Produkte.

 

Behördliche Patentbeschwerden

  • Vertretung einer bekannten Marke für Gartengeräte bei Verwaltungsbeschwerden gegen mehrere Verletzer bei den IP-Ämtern Nanjing und Dongguan — mit günstigen Entscheidungen und rascher Unterbindung der Verletzungen.
  • Verwaltungsbeschwerden für ein Fortune-500-Unternehmen gegen mehrere Verletzer auf Branchenmessen — rechtsverletzende Produkte wurden erfolgreich entfernt.
  • Unterstützung eines multinationalen Mandanten während der Kanton-Messe bei behördlichen Maßnahmen gegen mehrere Verletzer — mit Entfernung der rechtsverletzenden Produkte.

 

Zivilprozesse

  • Vertretung eines Automobilunternehmens in einem Designpatentverletzungsprozess — Sieg in erster und zweiter Instanz.
  • Vertretung einer führenden Sanitärmarke in einem Designpatentverletzungsverfahren; das Mittlere Volksgericht Shenyang stellte die Verletzung fest und sprach erheblichen Schadensersatz zu. Es wurde einstweiliger Vermögensarrest erwirkt und die Entschädigung erfolgreich eingezogen.
  • Mehrere Designpatentverletzungsklagen für eine Top-Sanitärmarke mit Erfolgen; mehrere Verfahren wurden von den Gerichten in Zhongshan, Wenzhou und Shenyang als typische Fälle des Jahres anerkannt.
  • Vertretung eines Fortune-500-Mandanten in einem Designpatentverletzungsprozess; unter gerichtlicher Vermittlung schlossen beide Seiten einen umfassenden Vergleich — der Beklagte stellte die Verletzung umgehend ein, ersetzte den wirtschaftlichen Schaden und verpflichtete sich, künftige Verletzungen zu unterlassen.
  • Vertretung einer renommierten Smartphone-Marke in einem Designpatentverletzungsverfahren in Shenzhen — mit günstigem Urteil und deutlichem Schlag gegen die Wettbewerber.
  • Unterstützung eines ausländischen Unternehmens bei Klagen gegen chinesische Hersteller wegen Designpatentverletzung; das Gericht ordnete Unterlassung und Schadensersatz an, der erfolgreich vollstreckt wurde — die Verletzungen wurden wirksam eingedämmt.
  • Vertretung eines multinationalen Mandanten in einem Designpatentverletzungsverfahren gegen ein Guangdonger Unternehmen — das erfolgreiche Urteil minimierte Marktanteilsverluste und sicherte den Wettbewerbsvorteil des Mandanten.

Design-Mining & Portfolioaufbau

Wir helfen Mandanten, schutzfähige Merkmale in ihren Produktdesigns zu identifizieren, und entwickeln maßgeschneiderte Designpatentstrategien im Einklang mit ihren kommerziellen Zielen und ihrer Marktposition. Durch Extraktion von Designelementen, Produktlinienanalysen und Definition von Schutzumfängen maximieren wir die Abdeckung und bauen robuste Verteidigungsportfolios auf.

Unsere Leistungen

  • Identifikation visueller Innovationselemente und Extraktion schutzfähiger Designmerkmale
  • Phasenweise Anmeldepläne im Einklang mit Produktentwicklung und Kommerzialisierung
  • Designschutzstrategien für Kern- und Variantendesigns
  • Integration in F&E-Prozesse und Aufbau von Kreativprüfungs- und Meldemechanismen
  • "One-to-many"-Schutzstrategien für Schlüssel- und Signaturprodukte

Designanmeldung & -verfolgung

Wir bieten professionelle Anmelde- und Ausarbeitungsservices für Designpatente — Zeichnungsprüfung, standardisierte Ansichtenformatierung und strukturierte Anspruchsformulierung. Ziel ist es, dass jede Anmeldung die Prüfungskriterien Chinas und wichtiger ausländischer Jurisdiktionen erfüllt und die Registrierungschancen steigen. Hochwertige Zeichnungen sind entscheidend für die Erteilung. Wir unterstützen bei Erstellung und Prüfung der Ansichten (Vorderansicht, Unteransicht, Perspektive usw.) für Konsistenz, Klarheit und Prüfbarkeit — in voller Übereinstimmung mit den technischen Standards jeder Jurisdiktion.

Unsere Leistungen

  • Erstellung von Designpatentanmeldungen nach jurisdiktionsspezifischen Anforderungen
  • Prüfung und Standardisierung der Zeichnungen hinsichtlich Ansichtenkonsistenz, Maßstab und Darstellung
  • Formulierung von Ansprüchen und Beschreibungen zur klaren Artikulation der Designmerkmale
  • Erwiderungen auf Prüfbescheide mit Korrekturen, Argumenten oder Überprüfungsanträgen
  • Unterstützung beim Aufbau interner Zeichnungsverwaltungs- und Dokumentationssysteme

Globales Management

Wir planen und realisieren Prioritätsansprüche und internationale Anmeldungen nach der Pariser Verbandsübereinkunft und dem Haager Abkommen. Ob nationale Phase nach PCT oder zentrale Einreichung über das Haager System — wir unterstützen parallele Anmeldungen und Portfoliomanagement über mehrere Jurisdiktionen.

Unsere Leistungen

  • Stufenweise internationale Anmeldestrategien im Einklang mit Produkteinführungsplänen
  • Verwaltung von Prioritätsansprüchen nach der Pariser Verbandsübereinkunft und internationalen Registrierungen nach dem Haager Abkommen
  • Praxisleitfäden zu Prüfungsstandards, Schutzdauern und lokalen Gepflogenheiten
  • Koordination mit globalen Vertreternetzwerken für Anmeldungen und Kommunikation über mehrere Jurisdiktionen
  • Globale Jahresgebührenzahlungen, Rechtsstandsüberwachung und Risikowarnungen

Recherche & Analyse

Wir bieten durchgängige Designpatentrecherche und -analyse auf Expertenniveau, zugeschnitten auf die strategischen Anforderungen führender Unternehmen: Recherchen und Analysen zu älteren Designs, zur Patentvalidität, zu Nichtigkeitsfragen, FTO-Analysen (Freedom to Operate) und Analysen potenzieller Verletzungen. Unser Team verbindet juristisches Gespür mit technischer Expertise und unterstützt kritische Entscheidungen in Anmeldung, Prozessen, F&E-Strategie, Lizenzierung und IP-Asset-Management.

Unsere Leistungen

  • Neuheitsrecherchen und Analysen älterer Designs für Anmeldungen
  • Verletzungsvergleiche, Inhaberschaftsermittlungen und FTO-Bewertungen
  • Überwachung neuer Produktdesigns und des Anmeldestatus der Wettbewerber
  • Analyse von Branchendesigntrends und der Entwicklung visueller Elemente
  • Unterstützung früher Designideen mit einschlägiger Designpatent-Intelligence

Überprüfung & Nichtigkeit

Auf Prüfbescheide und Zurückweisungen antworten wir mit professionellen Gegenstrategien — Zeichnungskorrekturen, Argumentationsvorbereitung und Überprüfungsanträgen — um die Schutzfähigkeit der Designlösungen unserer Mandanten in der Anmeldephase zu sichern.

Unsere Leistungen

  • Überprüfungsanträge und Änderungen nach Zurückweisung von Designpatenten
  • Analyse von Nichtigkeitsangriffen, Erwiderungsstrategien und technische Änderungen
  • Vergleichsmaterialien und Sachverständigenmeinungen zu visuellen Unterschieden
  • Stellung von und Verteidigung gegen Nichtigkeitsanträge
  • Vertretung in Verwaltungsprozessen aus Überprüfungs- oder Nichtigkeitsverfahren

Durchsetzung & Prozessführung

Wir bringen umfangreiche Erfahrung in der Durchsetzung von Designpatenten und in Prozessen mit — unterstützt von einem eigenen Ermittlungsteam, das bei der Identifikation von Verletzungshinweisen und der Beweissicherung eine Schlüsselrolle spielt. Unser Patentstreitteam besteht überwiegend aus doppelt qualifizierten Rechts- und Patentanwälten — für umfassende juristische und technische Expertise. Jährlich bearbeiten wir eine hohe Zahl von Fällen: Beweissicherung und Ermittlungen, Zollregistrierungen, Abmahnungen, Plattformbeschwerden, behördliche Durchsetzungsmaßnahmen, Verwaltungsprozesse zu Validität und Rechtsbestätigung, Zivilklagen wegen Verletzung sowie Inhaberschafts- und Berechtigungsstreitigkeiten. Wir entwickeln maßgeschneiderte Durchsetzungsstrategien und sind bekannt dafür, durch gut abgestimmte, mehrgleisige rechtliche Ansätze optimale Ergebnisse zu liefern.

Unsere Leistungen

  • Marktermittlungen und Beweissicherung bei Designpatentverletzungen
  • Vorläufige Verletzungsanalysen und Empfehlungen zur Durchsetzungsstrategie
  • Abmahnungen, Verwaltungsbeschwerden und Unterstützung behördlicher Maßnahmen
  • Vertretung in Zivilprozessen zu Designpatentverletzungen, einschließlich Unterlassung und Schadensersatz
  • Zoll-IP-Registrierungen und Bekämpfung grenzüberschreitender Verletzungen
  • Durchsetzungsverhandlungen, Vergleichsvereinbarungen sowie Reaktion auf Widerklagen und Nichtigkeitsangriffe

Repräsentative Fälle

  • Vertretung eines Elektrizitätsunternehmens aus Shanxi als Beklagter in zwei Designpatentverletzungsklagen eines Unternehmens aus Xi'an mit Forderungen von über 20 Millionen RMB. Parallel bearbeiteten wir mehr als 20 gegen die Patente des Beklagten gerichtete Nichtigkeitsanträge und erhielten 18 aufrecht. Durch die Koordination von Nichtigkeits- und Zivilverfahren erzielten wir einen vollständigen Sieg — das Gericht wies sämtliche Klageansprüche ab.
  • Vertretung von Kohler Co. in einem Verwaltungsprozess gegen das Patent Reexamination Board (PRB) zur Nichtigerklärung eines Designpatents. Wir obsiegten in erster Instanz, Berufung und Wiederaufnahme, hoben die Nichtigkeitsentscheidung des PRB auf und erhielten das zentrale Designpatent eines wichtigen Produkts aufrecht.
  • Vertretung des US-Unternehmens Skechers in einem Designpatentverletzungsprozess gegen Camel — mit günstigem Urteil für den Mandanten.

Lizenzierung, Übertragung, Kommerzialisierung

Wir unterstützen Mandanten bei der Kommerzialisierung ihrer Designpatente — durch strategische Lizenzverhandlungen, maßgeschneiderte Vertragsgestaltung, Preismodellentwicklung und grenzüberschreitende Einsatzstrategien. So werden Designassets wirksam monetarisiert und ihr globaler Wert maximiert.

Unsere Leistungen

  • Kommerzialisierungsstrategien für Designpatente — Lizenzierung, Kooperation und gemeinsame Entwicklungsmodelle
  • Ausarbeitung, Prüfung und Verhandlung von Lizenz- und Übertragungsverträgen für Designrechte
  • Unterstützung bei Designbewertung und Strukturierung von Lizenzgebührenmodellen
  • Verhandlungen und Vergleichsvereinbarungen im Rahmen der Designdurchsetzung
  • Regelkonformer Einsatz von Designs bei Markenlizenzen, branchenübergreifenden Kooperationen und Produktautorisierungen