Das Geschmacksmusterteam von Chang Tsi besteht aus mehr als 20 Fachleuten, darunter Partner, Patentberater, Patentanwälte, Rechtsanwälte und Zeichner. Die Mitglieder verfügen im Durchschnitt über mehr als zehn Jahre Berufserfahrung. Wir bieten unseren Mandanten umfassende One-Stop-Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit Geschmacksmusterpatenten an, die den gesamten Lebenszyklus von der Technologieerschließung, Patentstrategie und Zeichnungserstellung, Recherche und Analyse bis hin zu Beschwerde, Nichtigkeit, Verwaltungs- und Zivilklagen, Rechtswahrung sowie Lizenzübertragung abdecken, ergänzt durch Schulungen, Überwachung von Jahresgebühren, Marktüberwachung und Ermittlungen.
Das Geschmacksmusterteam stützt sich auf die tiefgreifenden Ressourcen der beiden Geschäftsbereiche Patent und Prozessführung von Chang Tsi – darunter ehemalige Prüfer des Staatlichen Amts für geistiges Eigentum, Mitglieder mit Doppelqualifikation als Rechtsanwalt und Patentanwalt sowie mehr als 20 eigene Ermittler – um für die Mandanten optimale Lösungen zwischen Technologieerschließung, schneller Rechtserlangung und effizienter Rechtswahrung zu koordinieren.Die Erteilungsquote für Geschmacksmuster des Teams liegt bei über 96 % und damit deutlich über dem Branchendurchschnitt.
In den letzten zwanzig Jahren hat Chang Tsi Mandanten erfolgreich bei der Anmeldung von zehntausenden Geschmacksmusterpatenten in Branchen wie Automobil, Lebensmittel und Getränke, Haushaltsgeräte, Bekleidung und Schuhe sowie im Anlagenbau unterstützt.Zu den Mandanten gehören sowohl zahlreiche Fortune-500-Unternehmen als auch internationale Start-ups sowie große, mittlere und kleine chinesische Unternehmen.Unsere Geschmacksmusterdienstleistungen decken die wichtigsten Rechtsordnungen weltweit ab, mit besonderen Stärken im Großraum China, Hongkong, Macau, Taiwan und Asien. Zudem unterstützen wir Mandanten bei Anmeldungen und Strategien in Europa, Amerika, Australien usw., um einen umfassenden weltweiten Schutz der Geschmacksmusterrechte sicherzustellen.

Servicebereich

Wir bieten Rechtsdienstleistungen für Geschmacksmusterpatente an, die den gesamten Lebenszyklus abdecken:
• Geschmacksmuster-Technologieerschließung und Designentwurf, Abdeckung von Hauptdesign und Variantenkombinationen, Eins-zu-viele-Kombinationsschutz
• Neuheitsrecherche für Geschmacksmuster, Analyse bestehender Designs, Verletzungsvergleich und Freedom-to-Operate-Bewertung (FTO)
• Patentfrühwarnung und Monitoring neuer Produkte von Wettbewerbern
• Vermögensprüfung und Diagnose von Patenten
• Gesamter Prozess der Geschmacksmusteranmeldung (einschließlich Zeichnungserstellung und Beantwortung von Prüfungsbescheiden)
• Globale Anmeldungen (Pariser Verbandsübereinkunft / Haager Abkommen), koordinierte Fortschrittsverwaltung für mehrere Länder und Überwachung der Jahresgebühren
• Koordinierte IP-Dienstleistungen für die Region Asien (Asia Hub)
• Gesamter Prozess der Beschwerde gegen Zurückweisungen sowie entsprechende Verwaltungsklagen
• Gesamter Prozess von Nichtigkeitserklärungsanträgen und Erwiderungen sowie entsprechende Verwaltungsklagen
• Marktüberwachung, Ermittlung von Verletzungen und Beweisaufnahme
• Zollerfassung, Schulung und Beschlagnahme
• Ermittlungen auf Messen, Beglaubigung und Verwaltungsbeschwerden
• Verletzungsbeschwerden und Produktentfernungen auf E-Commerce-Plattformen
• Verwaltungsentscheidungen in Patentsachen
• Zivilklagen bei Geschmacksmustern (Unterlassungsverfügung, Feststellung der Verletzung, Entschädigungsforderungen)
• Grenzüberschreitende Rechtswahrungsaktionen auf Plattformen wie Amazon
• Lizenzvergabe, Übertragung und Verhandlung von Geschmacksmustern, Bewertung des Designwerts und Gewinnverteilung
• Compliance-Betrieb in Geschäftsszenarien wie Markenlizenzierung und Cross-over-Kooperationen

Beschwerde und Nichtigkeit
 • Vertretung von Human Horizons im Verfahren zur Nichtigkeit des Geschmacksmusterpatents „Automobil“ im Rahmen grenzüberschreitender IP-Rechtsstreitigkeiten gegen Renault. Dieser Fall wurde vom Staatlichen Amt für geistiges Eigentum als einer der zehn wichtigsten Fälle von Patentbeschwerde und Nichtigkeit des Jahres 2022 eingestuft.
• Vertretung von Human Horizons in der Verwaltungsklage zur Rechtefeststellung des Geschmacksmusterpatents „Automobil“. Das rechtskräftige Urteil wurde in die „Zusammenfassung der Rechtsprechungsgrundsätze des IP-Gerichts des Obersten Volksgerichtshofs (2024)“ aufgenommen.
• Erfolgreiche Vertretung eines multinationalen Unternehmens bei der Nichtigerklärung mehrerer Geschmacksmusterpatente eines chinesischen Nachahmers zur tatkräftigen Unterstützung nachfolgender Rechtswahrungsaktionen des Mandanten.
• Vertretung einer internationalen Hotelkette beim Antrag auf Nichtigkeitserklärung von Geschmacksmustern gegen einen chinesischen Nachahmer; alle Patente wurden erfolgreich für nichtig erklärt.
• Vertretung eines ausländischen Unternehmens bei der Nichtigerklärung von Geschmacksmustern eines chinesischen Wettbewerbers zur Beseitigung von Verletzungshindernissen.
• Erfolgreiche Nichtigerklärung des Widerklage-Patents der Gegenseite in einem Geschmacksmusterverletzungsprozess für ein international namhaftes Sanitärunternehmen, was den reibungslosen Fortgang des Prozesses ermöglichte.
• Vertretung eines multinationalen Mandanten beim Antrag auf Nichtigkeitserklärung von Geschmacksmustern, die Markenrechte verletzten, zur Wahrung der Markeninteressen.

 Zollerfassung
 • Vertretung eines multinationalen Unternehmens bei der Zollerfassung von Geschmacksmusterpatenten, wodurch der Import und Export von verletzenden Produkten effektiv gestoppt wurde.
• Vertretung eines internationalen Unternehmens beim Abschluss der Zollerfassung von Patenten zur Unterbrechung des Umlaufs verletzender Waren.
Online-Beschwerde
• Vertretung eines Fortune-500-Unternehmens bei Beschwerden gegen Online-Verletzungen auf Plattformen, was zur erfolgreichen Entfernung der verletzenden Produkte führte.
• Vertretung eines internationalen Unternehmens bei Beschwerden gegen Online-Verletzungen; die verletzenden Produkte wurden erfolgreich entfernt.
Verwaltungsentscheidung in Patentsachen und Messenbeschwerde
• Vertretung eines namhaften Herstellers von Gartenwerkzeugen bei der Beantragung von Verwaltungsentscheidungen gegen mehrere verletzende Unternehmen bei den Ämtern für geistiges Eigentum in Nanjing und Dongguan. Es wurden günstige Entscheidungen erzielt, die die Verletzungen schnell unterbanden.
• Vertretung eines Fortune-500-Unternehmens bei Messenbeschwerden gegen mehrere verletzende Unternehmen auf Branchenmessen, was zur erfolgreichen Entfernung verletzender Produkte führte.
• Vertretung eines multinationalen Unternehmens bei Messenbeschwerden gegen mehrere verletzende Unternehmen während der Canton Fair, wodurch verletzende Produkte erfolgreich entfernt wurden.

 Patentzivilklage
 • Vertretung eines Automobilunternehmens im Geschmacksmusterverletzungsverfahren gegen ein Unternehmen; Gewinn des Prozesses in der ersten und zweiten Instanz.
• Vertretung eines führenden Sanitärunternehmens bei einer Klage wegen Geschmacksmusterverletzung gegen ein Unternehmen. Das Mittlere Volksgericht Shenyang stellte die Verletzung fest und sprach eine hohe Entschädigung zu; Durch Vermögenssicherung während des Prozesses wurde die Entschädigungssumme erfolgreich beigetrieben.
• Vertretung eines führenden Sanitärunternehmens bei Klagen gegen mehrere Unternehmen wegen Geschmacksmusterverletzung. Es wurden klagestattgebende Urteile erwirkt; einige Fälle wurden von den Mittleren Volksgerichten in Zhongshan, Wenzhou und Shenyang als typische Fälle des Jahres ausgezeichnet.
• Vertretung eines Fortune-500-Unternehmens bei einer Klage wegen Geschmacksmusterverletzung gegen ein Unternehmen. Unter Vermittlung des Gerichts wurde ein umfassender Vergleich erzielt, woraufhin der Beklagte die Verletzung sofort einstellte, Schadenersatz leistete und zusagte, keine weiteren Verletzungen zu begehen.
• Vertretung eines namhaften Smartphone-Herstellers im Geschmacksmusterverletzungsverfahren gegen ein Unternehmen aus Shenzhen. Der Prozessgewinn versetzte dem Wettbewerber einen schweren Schlag.
• Vertretung eines ausländischen Unternehmens bei einer Klage wegen Geschmacksmusterverletzung gegen einen inländischen Hersteller. Das Gericht ordnete die Einstellung der Verletzung und Entschädigung an; die Entschädigungssumme wurde im Vollstreckungsverfahren erfolgreich beigetrieben.
• Vertretung eines multinationalen Unternehmens im Geschmacksmusterverletzungsverfahren gegen ein Unternehmen aus Guangdong. Es wurde ein klagestattgebendes Urteil erwirkt, das den Verlust von Marktanteilen effektiv reduzierte und den Wettbewerbsvorteil des Mandanten wahrte.

In der Phase der Erlangung von Geschmacksmusterpatenten bieten wir Mandanten integrierte Rechtsdienstleistungen an, die Technologieerschließung und Designentwurf, Recherche und Analyse, Ausarbeitung der Anmeldung sowie globale Patentstrategie umfassen. Wir unterstützen Mandanten bei der Identifizierung schutzfähiger Elemente in Produktdesigns, führen vorab Recherchen zur Bewertung von Erteilungs- und Verletzungsrisiken durch und stellen durch professionelle Ausarbeitung und Bildbearbeitung sicher, dass die Anmeldungen den Prüfungsstandards in China und den wichtigsten Übersee-Rechtsordnungen entsprechen. Zudem planen und führen wir globale Anmeldestrategien basierend auf der „Pariser Verbandsübereinkunft“ oder dem „Haager Abkommen“ aus.

Servicebereich

• Identifizierung visueller kreativer Elemente von Produkten, Extraktion patentfähiger Designmerkmale und Aufbau einer kombinierten Schutzstrategie für Hauptdesign und Varianten (einschließlich Eins-zu-viele-Kombinationen)
• Erstellung schrittweiser Anmeldepläne in Verbindung mit Produktlinienplanung und Kommerzialisierungsrhythmus, Teilnahme an F&E-Prozessen sowie Aufbau von Mechanismen zur Bewertung und Einreichung kreativer Designideen
• Durchführung von Neuheitsrecherchen und Analysen bestehender Designs, Bereitstellung von Verletzungsvergleichen, Überprüfung der Inhaberschaft und Freedom-to-Operate-Bewertungen (FTO)
• Überwachung und Frühwarnung bezüglich Designdynamik und Prüfungsfortschritt neuer Produkte von Wettbewerbern sowie Interpretation relevanter Branchendesigntrends
• Durchführung von Vermögensprüfungen für Designpatente und Portfoliodiagnosen, Bewertung von Anzahl, Qualität und kommerziellem Wert bestehender Designpatente
• Ausarbeitung von Anmeldungsunterlagen, die den Formatanforderungen Chinas und wichtiger Übersee-Rechtsordnungen entsprechen, Prüfung der Bildqualität sowie Entwurf kurzer Beschreibungen und wesentlicher Designmerkmale
• Beantwortung von Prüfungsbescheiden, Einreichung von Nachbesserungen, Stellungnahmen oder Beschwerdeanträgen;Unterstützung beim Aufbau interner Prozesse für die Bildverwaltung und Unterlagenvorbereitung
• Erstellung schrittweiser globaler Anmeldepläne, Abwicklung der Beanspruchung der Priorität nach der Pariser Verbandsübereinkunft und der internationalen Registrierung nach dem Haager Abkommen sowie koordinierte Fortschrittsverwaltung über das globale Vertreternetzwerk
• Bereitstellung weltweiter Zahlungen von Jahresgebühren, Statusüberwachung und Risikofrühwarnung

Als Reaktion auf Prüfungsbescheide und Zurückweisungsentscheidungen bieten wir Mandanten professionelle Strategien an, einschließlich der Nachbesserung von Zeichnungen, der Beantwortung von Prüfungsbescheiden und der Einreichung von Beschwerdeanträgen, um die Erteilung der Designentwürfe unserer Mandanten in der Verfahrensphase zu gewährleisten; Gleichzeitig vertreten wir Mandanten in Nichtigkeitserklärungsverfahren für Geschmacksmusterpatente und unterstützen sie dabei, unangemessene Autorisierungen Dritter anzufechten oder Nichtigkeitsanträge gegen die eigenen Patente abzuwehren, um die Stabilität der Designrechte zu wahren.

Servicebereich

• Vertretung bei Beschwerdeanträgen und Nachbesserungsantworten nach der Zurückweisung von Geschmacksmusteranmeldungen
• Analyse der Gründe für Nichtigkeitsanträge, Entwicklung von Verteidigungsstrategien und Nachbesserungsplänen
• Zusammenstellung von Materialien für den Zeichnungsvergleich, Erstellung von Analysen zur Designunterscheidbarkeit
• Vertretung bei der Einreichung von Nichtigkeitserklärungen für Geschmacksmuster oder Reaktion auf Nichtigkeitsanträge Dritter
• Vertretung in Verwaltungsklagen im Zusammenhang mit Beschwerde- oder Nichtigkeitsfällen

Wir verfügen über umfangreiche praktische Erfahrung in der Rechtswahrung und Prozessführung bei Geschmacksmusterpatenten. Die eigene Ermittlungsgesellschaft bietet dem Anwaltsteam tatkräftige Unterstützung bei der Suche nach Verletzungshinweisen und der Beweisaufnahme. Die meisten Anwälte im Team für Patentstreitbeilegung verfügen über die Doppelqualifikation als Rechtsanwalt und Patentanwalt. Wir bearbeiten jährlich eine große Anzahl von Fällen in den Bereichen Beweisaufnahme, Zollerfassung, Abmahnungen, Plattformbeschwerden bei Patentverletzungen, Verwaltungsbeschwerden bei Patentverletzungen, Verwaltungsklagen zur Patentautorisierung und Rechtefeststellung, Zivilklagen bei Patentverletzungen sowie Inhaberschaftsstreitigkeiten. Wir sind besonders versiert darin, maßgeschneiderte Rechtswahrungsstrategien für Mandanten zu entwickeln und durch kombinierte Maßnahmen optimale Ergebnisse zu erzielen.

Servicebereich

• Vertretung bei Marktuntersuchungen zu Geschmacksmusterverletzungen und Beweissicherung bei verletzenden Produkten
• Erstellung vorläufiger Analysen zur Verletzung und Empfehlungen zur Rechtswahrung
• Versenden von Abmahnungen, Einreichen von Verwaltungsbeschwerden, Unterstützung bei Verletzungsbeschwerden und Produktentfernungen auf Messen und E-Commerce-Plattformen sowie bei Vollstreckungsmaßnahmen der Marktüberwachungsbehörden
• Vertretung in Zivilprozessen bei Geschmacksmusterpatenten, einschließlich Unterlassungsverfügung, Feststellung der Verletzung und Entschädigungsforderungen
• Unterstützung bei der Zollerfassung zum Schutz des geistigen Eigentums und bei grenzüberschreitenden Maßnahmen gegen Verletzungen
• Teilnahme an Verhandlungen zur Rechtswahrung, Abschluss von Vergleichsvereinbarungen oder Vertretung von Mandanten bei Widerklagen und Nichtigkeitsverfahren

Wir unterstützen Mandanten dabei, den kommerziellen Wert von Geschmacksmusterpatenten zu realisieren, einschließlich Lizenzverhandlungen, Vertragsgestaltung, Empfehlungen zu Preismodellen und Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Nutzung, um die Monetarisierung und Wertsteigerung von Designwerten weltweit zu fördern.

Servicebereich

• Teilnahme an der Gestaltung von Kommerzialisierungsstrategien für Geschmacksmuster, einschließlich Lizenzierungs-, Kooperations- und gemeinsamer Entwicklungsmodelle
• Entwurf, Prüfung und Verhandlung von Lizenz- und Übertragungsverträgen für Designpatente sowie begleitender juristischer Dokumente
• Unterstützung von Mandanten bei der Bewertung des Designwerts und der Gestaltung von Gewinnverteilungsmechanismen
• Behandlung von Verhandlungen zur Rechtswahrung und Vergleichsvereinbarungen bei Verletzungen im Zusammenhang mit Designs
• Unterstützung von Mandanten beim Compliance-Betrieb in Geschäftsszenarien wie Markenlizenzierung, Cross-over-Kooperationen und Produktlizenzierung