Tätigkeitsbereiche

• Patentverletzungsprozesse
• Patentnichtigkeit
• Patentbezogene Verwaltungsprozesse
• SEP-Streitigkeiten
• IP-Streitigkeiten in Hightech-Branchen
• Designpatentverletzung und -nichtigkeit

Technische Fachgebiete

• Halbleiter & integrierte Schaltkreise
• Computertechnologien
• Künstliche Intelligenz & Internet
• Leistungselektronik
• Telekommunikation
• Photovoltaik & New-Energy-Batterien

Berufsjahre im IP-Bereich

seit 2006

Beruflicher Werdegang

• Partner, Chang Tsi & Partners
• Partner, Lung Tin Law Firm 
• Consultant, King & Wood Mallesons, Peking, China
• Leitender Spruchkörpervorsitzender, Patent Reexamination Board, CNIPA

Repräsentative Fälle

Im Bereich der Kommunikations-SEPs

• Vertretung von Qualcomm in einer SEP-Streitserie mit Meizu — mit klarem Übergewicht in Verletzungs- wie Nichtigkeitsverfahren bis zum Vergleich.
• Vertretung von Huawei in einer SEP-Streitserie mit Samsung in China, mit Claim-Mapping und Patentbeständigkeitsanalysen; die Parteien verglichen sich.
• Vertretung von IPB in SEP-Lizenzverhandlungen mit einem chinesischen Smartphone-Hersteller, mit Claim-Mapping und FRAND-Ratenanalysen.
• Vertretung von Hytera in SEP-Streitigkeiten mit Motorola — negative Feststellungsklage und Kartellprozess.
• Vertretung von HTC in SEP-Verfahren gegen ein ausländisches Unternehmen; Siege in Nichtigkeits- und Verwaltungsverfahren, die Zivilklage wurde abgewiesen.
• Vertretung von Xiaomi im SEP-Nichtigkeitsverfahren gegen Royal KPN zu Audio-Video-Codec-Patenten — das Patent wurde für nichtig erklärt.

Im Bereich Halbleiter und Photovoltaik

• Vertretung von Qualcomm in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Transsion zu Halbleiterchips; die Parteien verglichen sich.
• Vertretung von Beijing Juli gegen Shenzhen Jinyi in ETC-Chip-Streitigkeiten; Patent für nichtig erklärt, Klage abgewiesen.
• Vertretung von SK Hynix in Speicherchip-Patentstreitigkeiten mit einem ausländischen Unternehmen; Patent für nichtig erklärt, Klage abgewiesen.
• Vertretung von Nikon gegen Zeiss im Verwaltungsprozess zu Lithographiepatenten; Vergleich.
• Vertretung von Hanergy gegen die CNIPA in einem Solar-PV-Patentverfahren; das Gericht folgte dem Mandanten und hob die Nichtigkeitsentscheidung auf.
• Vertretung von Nanjing Weimeng im IC-Layout-Design-Streit mit Shenzhen Quanxin; erfolgreiche Verteidigung in zweiter Instanz, Vergleich.
• Vertretung von Jingfeng Mingyuan im Leistungschip-Verfahren mit Silergy; Teilnichtigkeit erreicht, keine Verletzung festgestellt.
• Vertretung von Beijing Angruiwei im IC-Layout-Design- und Löschungsverfahren mit Shenzhen Guomin Feixiang; Argumente akzeptiert, Vergleich.
• Vertretung von Hanwha Q CELLS in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren gegen Risen Energy; Patent für nichtig erklärt, Klage abgewiesen.
• Vertretung von Trina Solar in Solarpatent-Nichtigkeitsverfahren im Milliarden-RMB-Bereich gegen Canadian Solar; laufend.
• Vertretung von Jinko Solar in Nichtigkeitsverfahren gegen LONGi Green Energy; laufend.

Weitere Hightech-IP-Fälle

• Vertretung der China Merchants Bank im Wiederaufnahmeverfahren vor dem Obersten Gerichtshof zu einem Patent für sichere Speicherschaltungen; der Wiederaufnahmeantrag wurde abgewiesen.
• Vertretung von Fuji Xerox in einem Verfahren zu einem Drucker-Kernpatent; Patent für nichtig erklärt, Klage abgewiesen.
• Vertretung von Nidec gegen LG im Motorausrüstungs-Patentstreit; Teilnichtigkeit erreicht.
• Vertretung von Mitsubishi Electric in Haushaltsgeräte-Patent- und Designprozessen; Patente aufrechterhalten, Verletzungsprozess gewonnen.
• Vertretung von Siemens gegen Lumi United im Schalter-Designpatentverfahren; Verletzungsprozess gewonnen, die Gegenseite nahm ihre Nichtigkeitsanträge zweimal zurück.

Ausbildung

Master of Laws, Renmin University of China, 2013
Master of Engineering in Microelectronics, Xi'an Jiaotong University, 2006
Bachelor of Engineering in Electronics, Xi'an Jiaotong University, 2003

Anwaltszulassung

Chinesische Anwaltszulassung
Chinesische Patentanwaltszulassung

Sprachen

Chinesisch
Englisch