Schutz von IC-Layout-Designs

Chang Tsi & Partners bietet IC-Design-Unternehmen, Halbleiter-Forschungseinrichtungen und einzelnen Designern in Festlandchina, Hongkong, Macau und Taiwan durchgängige Rechtsdienstleistungen zum Schutz von Layout-Designs integrierter Schaltkreise (ICLD). Mit unserer doppelten Qualifikation als Patentagentur und Kanzlei übernehmen wir ICLD-Registrierungsanträge samt Folgeverfahren und unterstützen umfassend bei Streitbeilegung, Prozessführung und Rechtsberatung.
 
Der ICLD-Schutz folgt einem vom Patentsystem getrennten Rechtsrahmen mit eigenen Prüfungsmaßstäben: Die Registrierung setzt voraus, dass das Layout-Design das Ergebnis eigener geistiger Arbeit des Anmelders ist und Originalität besitzt; zudem muss die Anmeldung innerhalb von zwei Jahren nach der ersten kommerziellen Verwertung erfolgen, andernfalls erlischt das Registrierungsrecht. Bei Streitigkeiten stützen sich Löschungsverfahren auf unsere Patentagentur-Zulassung, Zivil- und Verwaltungsprozesse auf unsere Kanzleizulassung — für nahtlose rechtliche Unterstützung von der behördlichen Rechtsbestätigung bis zum gerichtlichen Rechtsschutz.

 

Unsere Leistungen

  • Registrierungsvertretung über den gesamten Prozess: Originalitätsbewertung, Dokumentenvorbereitung, Prüfungsverfolgung und Registrierungsveröffentlichung
  • Anmeldestrategie: Identifikation zentraler Schaltungsergebnisse und Anmeldepläne im Einklang mit den Kommerzialisierungszeitplänen
  • Überprüfungsverfahren und Erwiderungen auf Prüfbescheide
  • Verwaltung der Registrierungszertifikate: Schutzfristverfolgung, Ablaufwarnungen, Portfoliobewertung und Pflegeempfehlungen
  • ICLD-Datenbankrecherchen, Originalitätsbewertungen und Identifikation ähnlicher Layout-Designs
  • FTO-Rechtsbewertungen und Überwachung der Layout-Design-Registrierungen von Wettbewerbern
  • Löschungsverfahren für ICLD-Ausschließlichkeitsrechte (Antrag und Verteidigung)
  • Verwaltungsbeschwerden und Durchsetzungsunterstützung: Beschwerden bei der CNIPA und den Provinz-IP-Behörden zur Eindämmung von Verletzungen auf dem Verwaltungsweg; Takedowns auf E-Commerce-Plattformen und Messen
  • Zivilprozesse: Verletzungsklagen, einstweilige Verfügungen, Inhaberschaftsstreitigkeiten, Mediation und Vergleich
  • Verwaltungsprozesse: Anfechtung von Überprüfungs- oder Löschungsentscheidungen
  • Erstellung und Verhandlung von Lizenzverträgen (exklusiv/einfach)
  • Übertragung von ICLD-Ausschließlichkeitsrechten: Due Diligence, Vertragsentwurf, CNIPA-Registrierung und -Eintragung
  • Vergleichsverhandlungen bei Verletzungsstreitigkeiten und Compliance-Regelungen

 

In der Phase des Rechtserwerbs bieten wir Vertretungsdienste über den gesamten Prozess der ICLD-Registrierung und der Folgeangelegenheiten sowie juristisch geführte Recherche- und Bewertungsleistungen — damit Mandanten bereits ab der Chip-Entwicklungsphase wirksamen IP-Schutz aufbauen.

Unsere Leistungen

  • Registrierungsvertretung über den gesamten Prozess: Originalitätsbewertung, Dokumentenvorbereitung, Prüfungsverfolgung und Registrierungsveröffentlichung
  • Anmeldestrategie: Identifikation zentraler Schaltungsergebnisse und Anmeldepläne im Einklang mit den Produktkommerzialisierungszeitplänen (unter Beachtung der gesetzlichen Zweijahresfrist ab erster kommerzieller Verwertung)
  • Überprüfungsverfahren und Bescheiderwiderungen: Analyse der Prüfungsmeinungen, Erstellung von Änderungsunterlagen und Begleitung bis zur Registrierung oder endgültigen Entscheidung
  • Verwaltung der Registrierungszertifikate: Schutzfristverfolgung (ICLD-Rechte gelten 10 Jahre), Ablaufwarnungen, Portfoliobewertung und Pflegeempfehlungen
  • ICLD-Datenbankrecherchen, Originalitätsbewertungen und Identifikation ähnlicher Layout-Designs
  • FTO-Rechtsbewertungen: Identifikation von Layout-Design-Risiken beim Vertrieb der Ziel-IC-Produkte
  • Überwachung und Validitätsbewertung der Registrierungen von Wettbewerbern

 

Bei der ICLD-Streitbeilegung stützen sich Löschungsverfahren auf unsere Zulassung als Patentagentur, während Zivilprozesse, Verwaltungsprozesse und Verwaltungsbeschwerden auf unserer Kanzleizulassung beruhen. Die Kombination beider Qualifikationen ermöglicht nahtlose rechtliche Unterstützung — von der behördlichen Rechtsbestätigung bis zum gerichtlichen Rechtsschutz.

Unsere Leistungen

  • Löschungsverfahren für ICLD-Ausschließlichkeitsrechte: Antrag oder Verteidigung aus gesetzlichen Gründen wie fehlender Originalität oder versäumter Registrierungsfrist
  • Verwaltungsbeschwerden und Durchsetzungsunterstützung: Beschwerden bei der CNIPA und den Provinz-IP-Behörden; Takedowns auf E-Commerce-Plattformen und Messen
  • Zivilprozesse: Verletzungsklagen, einstweilige Verfügungen, Inhaberschaftsstreitigkeiten, Mediation und Vergleich
  • Verwaltungsprozesse: Anfechtung von Überprüfungs- oder Löschungsentscheidungen vor dem zuständigen Gericht
  • Verletzungsermittlung und Beweissicherung: Marktermittlungen, Unterstützung bei technischen Gutachten und notarielle Beweissammlung

 

Wir helfen Mandanten, den kommerziellen Wert ihrer ICLD-Ausschließlichkeitsrechte zu realisieren — durch Erstellung und Verhandlung von Lizenzverträgen, Unterstützung bei Übertragungstransaktionen und die Beilegung von Verletzungsstreitigkeiten.

Unsere Leistungen

  • Erstellung, Prüfung und Verhandlung von ICLD-Lizenzverträgen (exklusiv/einfach)
  • Vergleichsverhandlungen bei Verletzungsstreitigkeiten: Unterlassung, Entschädigung und Compliance-Regelungen nach dem Vergleich
  • Übertragung von ICLD-Ausschließlichkeitsrechten: Due Diligence, Vertragsentwurf, Registrierung und Eintragung
  • Lösung von Inhaberschafts- oder Gewinnbeteiligungsstreitigkeiten aus Chip-Entwicklungskooperationen