Leistungsumfang

• Sortenschutzanmeldung über den gesamten Prozess: Neuheits-/DUS-Bewertung, Dokumentenvorbereitung, Prüfungsverfolgung und Erteilungsveröffentlichung
• Anmeldestrategie: Identifikation schutzfähiger Züchtungsergebnisse und Analyse des kombinierten Schutzes von Hauptsorten und im Wesentlichen abgeleiteten Sorten
• Koordination der DUS-Prüfung: Unterstützung bei der Dokumentation des Vermehrungsmaterials und Verfolgung der Prüfungsplanung
• Überprüfungsverfahren und Erwiderungen auf Prüfbescheide
• Jahresgebühren- und Verlängerungsmanagement
• Datenbankrecherchen zu Sortenrechten, Neuheitsbewertungen und Vergleiche ähnlicher Sorten
• FTO-Rechtsbewertungen und Überwachung von Wettbewerbersorten
• Nichtigkeitsverfahren zu Sortenrechten (Antrag und Verteidigung)
• Verwaltungsbeschwerden: Beschwerden bei MARA und Provinzbehörden; Eindämmung von Verletzungen über behördliche Durchsetzungswege; Maßnahmen auf Messen und Online-Plattformen
• Zivilprozesse: Verletzungsklagen, einstweilige Verfügungen, Inhaberschaftsstreitigkeiten
• Verwaltungsprozesse: Anfechtung von Überprüfungs- oder Nichtigkeitsentscheidungen
• Erstellung und Verhandlung von Sortenrechtslizenzverträgen (exklusiv/allein/einfach)
• Rechtsdienstleistungen zu Übertragung und Pfandfinanzierung von Sortenrechten
• Anträge auf Saatgutproduktions- und -vertriebslizenzen und Compliance-Beratung
• Rechtliche Unterstützung bei Sortenzulassung und -registrierung
• Compliance-Prüfungen der Saatgutkennzeichnung und Ein-/Ausfuhrquarantänegenehmigungen
• Laufende Rechtsberatung für Saatgutunternehmen und IP-Compliance-Schulungen

Überblick

In der Phase des Rechtserwerbs bieten wir integrierte Rechtsdienstleistungen über den gesamten Prozess der Sortenschutzanmeldung, die Koordination und Begleitung der DUS-Prüfung sowie Recherche und Bewertung — damit Mandanten bereits ab der Züchtungs-F&E-Phase wirksamen Sortenschutz aufbauen.

Leistungsumfang

• Sortenschutzanmeldung über den gesamten Prozess: Neuheits-/DUS-Bewertung, Dokumentenvorbereitung, Prüfungsverfolgung und Erteilungsveröffentlichung
• Anmeldestrategie: Identifikation schutzfähiger Züchtungsergebnisse und Analyse kombinierter Schutzstrategien für Hauptsorten und im Wesentlichen abgeleitete Sorten
• Koordination der DUS-Prüfung: Unterstützung bei der Dokumentation des Vermehrungsmaterials, Verfolgung der Prüfungsplanung und Bewertung möglicher Verfahrensrügen
• Überprüfungsverfahren und Bescheiderwiderungen: Analyse der Prüfungsmeinungen, Erstellung von Änderungsunterlagen und schriftliche Stellungnahmen zur Merkmalscharakterisierung
• Jahresgebühren- und Verlängerungsmanagement: Zahlungskalender, Ablaufwarnungen sowie regelmäßige Bewertungs- und Pflegeempfehlungen
• Datenbankrecherchen zu Sortenrechten, Neuheitsbewertungen und Vergleiche ähnlicher Sorten
• FTO-Rechtsbewertungen, Überwachung von Wettbewerbersorten und Validitätsbewertungen von Sortenrechten

Überblick

Mit Registrierung als Sortenrechtsvertreter und Kanzleizulassung bieten wir nahtlose rechtliche Unterstützung bei der PVP-Streitbeilegung — von behördlichen Rechtsverfahren bis zum gerichtlichen Rechtsschutz — einschließlich Nichtigkeit, Verwaltungsbeschwerden, Zivil- und Verwaltungsprozessen.

Leistungsumfang

• Nichtigkeit von Sortenrechten: Antrag oder Verteidigung aus gesetzlichen Gründen wie Neuheitsverlust oder DUS-Mängeln
• Verwaltungsbeschwerden: Beschwerden bei MARA und Provinzbehörden; Eindämmung von Verletzungen über behördliche Durchsetzungswege; Maßnahmen auf Messen und Online-Plattformen
• Zivilprozesse: Verletzungsklagen, einstweilige Verfügungen, Inhaberschaftsstreitigkeiten, Mediation und Vergleich
• Verwaltungsprozesse: Anfechtung von Überprüfungs- oder Nichtigkeitsentscheidungen vor dem zuständigen Gericht
• Mediation und Schiedsverfahren zur Inhaberschaft, Streitigkeiten über die Zuordnung von Züchtungsergebnissen und Verwaltungswiderspruchsverfahren

Überblick

Wir unterstützen Mandanten bei der Kommerzialisierung von Sortenrechten und bieten Compliance-Beratung über die gesamte Saatgut-Wertschöpfungskette — Saatgutproduktions- und -vertriebslizenzen, Sortenzulassung und -registrierung, Ein-/Ausfuhrquarantäne und weitere regulatorische Fragen. Saatgut-Compliance ist ein zentrales rechtliches Bedürfnis von Saatgutunternehmen; unser Team bietet in all diesen Bereichen professionelle Unterstützung.

Leistungsumfang

• Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Sortenrechtslizenzverträgen (exklusiv/allein/einfach)
• Rechtsdienstleistungen zu Übertragung und Pfandfinanzierung von Sortenrechten
• Erstellung von F&E-Kooperations- und gemeinsamen Züchtungsverträgen
• Lösung von Inhaberschafts- oder Gewinnbeteiligungsstreitigkeiten aus Züchtungskooperationen
• Anträge auf Saatgutproduktions- und -vertriebslizenzen und Compliance-Beratung
• Rechtliche Unterstützung bei Sortenzulassung und -registrierung
• Compliance-Prüfungen von Saatgutkennzeichnung und Gebrauchsanweisungen
• Quarantänegenehmigungen für Saatgutimporte/-exporte und Compliance-Beratung
• Reaktion auf agrarbehördliche Durchsetzungsmaßnahmen
• Laufende Rechtsberatung für Saatgutunternehmen
• IP-Compliance-Schulungen für Züchtungsforschungseinrichtungen
• PVP-Politikanalysen und Rechtsrisikowarnungen