Chang Tsi & Partners führt auf Einladung von Singapore Health Services ein Online-Seminar zur chinesischen IP-Praxis durch

CHANG TSI
News

Oktober08
2026

Kürzlich führte Chang Tsi & Partners auf Einladung von Singapore Health Services (nachfolgend „SingHealth") und in Vermittlung durch das Singapur-Büro der australischen Kanzlei Davies Collison Cave (DCC) ein Online-Seminar zur chinesischen IP-Praxis durch. Das Seminar behandelte Themen wie die Analyse chinesischer Patentportfolios, offene Patentlizenzen (Open Licensing) sowie den Schutz geistigen Eigentums durch den chinesischen Zoll. Anhand von Datenanalysen, Systemdarstellungen und Fallbeispielen vermittelte es ausländischen Unternehmen praxisnahe Einblicke in das chinesische IP-Schutz- und Kommerzialisierungssystem und dessen Durchsetzungspraxis.

Patentdaten als Ausgangspunkt: Überprüfung der IP-Positionierung in China

Irene Wang, Leiterin des Bereichs ausländische Patentangelegenheiten im Maschinenbau- und Elektrotechnikbereich bei Chang Tsi & Partners, analysierte die Patentanmeldungen von SingHealth in China sowie die Verteilung der Technologiefelder. Den öffentlich zugänglichen Patentdaten zufolge hat SingHealth in China bereits ein Patentportfolio von beachtlichem Umfang aufgebaut; die betreffenden Patente konzentrieren sich vor allem auf Technologiefelder wie Medizinprodukte und Augenheilkunde, Biopharmazie, Diagnostik und digitale Gesundheit. Dies spiegelt die mehrdimensionale IP-Positionierung medizinischer Einrichtungen in den Bereichen technologische Forschung und Entwicklung, klinische Anwendung und digitale Innovation wider. Irene Wang nahm eine strukturierte Analyse des Patentportfolios aus mehreren Dimensionen vor, darunter Patentarten, Anmeldetrends, Technologiefelder und Rechtsstatus. Für ausländische medizinische Einrichtungen und Technologieunternehmen hilft eine solche Analyse dabei, besser zu erkennen, welche technologischen Ergebnisse bereits einen stabilen Patentschutz erlangt haben, welche Patente sich noch im Prüfungsverfahren befinden und in welchen Technologiefeldern Spielraum für eine weitere Verbesserung der chinesischen Patentpositionierung besteht – und liefert damit eine Grundlage für die spätere Patentpflege, Kommerzialisierung und Lizenzstrategie.

Offene Patentlizenzen in China: Von der „Rechtsverteidigung" zur „Aktivierung des Patentwerts"

Rechtsanwalt Leslie Xu, Partner bei Chang Tsi & Partners und Leiter von IP Commercial and Corporate in der Abteilung für Wirtschaftsrecht, stellte schwerpunktmäßig das chinesische System der offenen Patentlizenzierung vor. Als Lizenzmechanismus, der sich an einen unbestimmten Adressatenkreis richtet, können Patentinhaber vorab gegenüber der Nationalen Behörde für geistiges Eigentum eine Erklärung zur offenen Lizenzierung abgeben und die Lizenzbedingungen veröffentlichen; Nutzer, die die Bedingungen erfüllen, können die Patentlizenz zu den öffentlich bekannt gegebenen Bedingungen erhalten. Das System zielt darauf ab, die Informationssuch- und Verhandlungskosten im Patentlizenzierungsprozess zu senken und die Umwandlung ungenutzter Patente in die praktische Anwendung zu fördern. Nach einer Pilotphase wurde das chinesische System der offenen Patentlizenzierung landesweit eingeführt und entwickelt sich schrittweise zu einem wichtigen institutionellen Instrument zur Förderung der Patentverwertung.

Leslie Xu wies insbesondere darauf hin, dass die offene Lizenzierung ausländischen Rechtsinhabern sowohl neue Kanäle für die Patentkommerzialisierung eröffnet als auch rechtliche und managementbezogene Fragen mit sich bringt, die sich von traditionellen „Eins-zu-Eins"-Lizenzverhandlungen unterscheiden. So ist etwa zu beurteilen, welche Patente für das System der offenen Lizenzierung geeignet sind, wie Lizenzgebühren und weitere Bedingungen festzulegen sind, ob bestehende Lizenzbeziehungen beeinträchtigt werden und wie eine fortlaufende Verwaltung nach Abgabe der Erklärung zur offenen Lizenzierung erfolgen kann – all dies erfordert eine Beurteilung unter Berücksichtigung des konkreten Patentportfolios und der Geschäftsziele. Das Seminar verglich das entsprechende singapurische System mit dem chinesischen System und erörterte bezogen auf das Patentportfolio von SingHealth die Eignung verschiedener Patenttypen für die Teilnahme an der offenen Lizenzierung sowie die Umsetzungsschritte.

IP-Schutz durch den Zoll: Verlagerung der Verteidigungslinie auf die Exportstufe

Rechtsanwalt Matt Hou, Leiter des Bereichs Markenschutz und Rechtsdurchsetzung bei Chang Tsi & Partners, referierte über den chinesischen Zollschutz für geistiges Eigentum und die damit verbundene Durchsetzungspraxis. Im Vergleich zu Marktuntersuchungen, Verwaltungsbeschwerden, Strafanzeigen oder Zivilklagen auf dem Inlandsmarkt kann der Zollschutz über den unvermeidbaren Kanal des Im- und Exports bereits vor dem Eintritt rechtsverletzender Waren in den Zielmarkt eine Identifizierung und Abfangung vornehmen und deckt dabei sowohl die Einfuhr- als auch die Ausfuhrrichtung ab. Rechtsinhaber können Marken, Patente, Urheberrechte und andere Schutzrechte bei der Hauptzollverwaltung registrieren lassen; nach der Registrierung können die örtlichen Zollbehörden landesweit von Amts wegen aktiv Kontrollen und Abfangungen von Im- und Exportwaren durchführen. Liegen bereits konkrete Hinweise auf rechtsverletzende Waren vor, können Rechtsinhaber auch direkt bei der Zollbehörde am Ort der Ein- oder Ausfuhr der Waren die Zurückhaltung beantragen; dieses Verfahren setzt keine vorherige Registrierung voraus, erfordert jedoch, dass der Rechtsinhaber selbst die Hinweise liefert und entsprechende Sicherheiten stellt.

Bemerkenswert ist, dass der Zollschutz kein isoliertes Rechtsdurchsetzungsverfahren darstellt. Das Seminar stellte anhand konkreter Fälle den vollständigen Ablauf von Zollbeschlagnahme, Untersuchung und anschließender Behandlung vor und analysierte zudem den Beweiswert von Materialien, die im Rahmen der Zoll Durchsetzung anfallen – etwa Warenkontrollinformationen, Warenfotos, Angaben zu Absendern und Empfängern sowie Zollanmeldedaten – für spätere zivilrechtliche Schadensersatzforderungen, verwaltungsrechtliche Verfahren und sogar strafrechtliche Verfolgungen. Solche Informationen sind für Rechtsinhaber oft allein durch Marktuntersuchungen im Inland kaum zu erlangen.

Auf praktischer Ebene müssen Unternehmen, die die Wirkung des Zollschutzes voll ausschöpfen wollen, neben der IP-Registrierung auch interne Schnellreaktionsmechanismen einrichten. Dies liegt daran, dass der Zoll den Rechtsinhaber nach der Entdeckung verdächtiger Waren schriftlich benachrichtigt und der Rechtsinhaber innerhalb von drei Werktagen ab Zustellung der Benachrichtigung die Verletzungsbeurteilung abschließen, den Antrag auf Zurückhaltung stellen und Sicherheiten leisten muss – das Zeitfenster ist sehr begrenzt. Entsprechend müssen Unternehmen ihre IP-Portfolios im Voraus aufarbeiten, Listen autorisierter Im- und Exporteure sowie Händler erstellen und Erkennungsmerkmale für mutmaßlich rechtsverletzende Produkte ausarbeiten, um nach Erhalt der Benachrichtigung rechtzeitig bestätigen und die Folgeanträge abschließen zu können. Bei bereits erfolgten Zollabfangfällen können zudem Untersuchungs-, Verwaltungs- und Gerichtsverfahren genutzt werden, um die inländischen Quellen der rechtsverletzenden Waren weiter zu verfolgen – und so den Schritt von der „Abfangung der Waren" zur „Unterbrechung der Verletzungslieferkette" zu vollziehen.

Integrierte IP-Unterstützung für ausländische Unternehmen auf Basis chinesischer Praxiserfahrung

Als führende chinesische Kanzlei mit dem Schwerpunkt geistiges Eigentum betreut Chang Tsi & Partners seit langem in- und ausländische Unternehmen sowie Forschungsinstitutionen über die gesamte Bandbreite von Patentanmeldung, Überprüfung und Nichtigerklärung, Verletzungsanalyse, Patentstreitigkeiten bis hin zu Patentverwertung und Lizenzierung. Die Kanzlei kann unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten und Geschäftsziele ihrer Mandanten Patentportfolios systematisch analysieren und maßgeschneiderte Schutz- und Verwertungslösungen entwickeln. Zugleich verfügt Chang Tsi & Partners über ein professionelles Ermittlungs- und Rechtsdurchsetzungsteam und unterhält langfristig gute Kooperations- und Kommunikationsmechanismen mit den wichtigsten chinesischen IP-Durchsetzungsbehörden. Für komplexe Szenarien wie grenzüberschreitenden E-Commerce, Im- und Exporthandel und Lieferkettenverletzungen kann die Kanzlei anhand von Fallhinweisen ein abgestimmtes Vorgehen über mehrere Wege – Vorermittlung, Beweissicherung, Zollschutz, Verwaltungsdurchsetzung, Zivilklagen und strafrechtliche Verfolgung – koordinieren und für Rechtsinhaber ein umfassendes Schutzsystem aufbauen, das „vorausschauende Planung – Abfangung im laufenden Verfahren – nachträgliche Haftungsverfolgung" abdeckt.

Für ausländische Unternehmen, die in den chinesischen Markt eintreten, in China Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten durchführen oder ihre chinesischen Patentwerte stärker aktivieren möchten, reichen eine bloße Patentanmeldung oder Rechteregistrierung den tatsächlichen Geschäftsanforderungen immer weniger aus. Wie das Patentportfoliomanagement auf offene Lizenzierung, Technologietransfer und Verletzungsrisikokontrolle ausgedehnt und wie Zoll-, Verwaltungs-, Zivil- und Strafschutzmechanismen wirksam miteinander verknüpft werden können, entwickelt sich zunehmend zu einer wichtigen Aufgabe des grenzüberschreitenden IP-Managements. In Zukunft wird Chang Tsi & Partners weiterhin auf die chinesische Rechtspraxis und die Stärken seines professionellen Teams bauen, um ausländischen Unternehmen eine systematischere und präzisere chinesische IP-Rechtsberatung anzubieten, zugleich den fachlichen Austausch mit internationalen Unternehmen weiter zu vertiefen und eine professionelle Plattform für die Vermittlung chinesischer IP-Praxiserfahrungen und die Förderung grenzüberschreitender Innovationskooperationen zu schaffen.

Verwandte Beiträge