Die geltenden markenrechtlichen Vorschriften Tadschikistans basieren im Wesentlichen auf dem Markengesetz (Trademark Law) vom 5. März 2007 in der Fassung der Novellierung vom 2. Januar 2019. Es gilt das Erstanmelderprinzip. Tadschikistan ist Vertragspartei internationaler Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums, insbesondere des TRIPS-Übereinkommens, der Pariser Verbandsübereinkunft, des Nizza-Abkommens, des WIPO-Übereinkommens, des Singapurer Markenrechtsvertrags und des Nairobi-Vertrags, sowie Mitglied des Madrider Abkommens und des Madrider Protokolls. Die Markenregistrierung kann daher entweder über eine nationale Einzelanmeldung oder über die internationale Registrierung nach dem Madrider System erfolgen.
Markengesetz
Die geltenden markenrechtlichen Vorschriften Tadschikistans basieren im Wesentlichen auf dem Markengesetz vom 5. März 2007 in der Fassung der Novellierung vom 2. Januar 2019.
Anmeldegrundsätze
Es gilt das Erstanmelderprinzip.
Markenklassen
Es wird die internationale Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen angewandt; Mehrklassenanmeldungen werden zugelassen. Eintragungsfähige Bestandteile sind unter anderem Wörter, Namen, Bildzeichen und Klänge.
Schutzdauer
Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke in Tadschikistan beträgt zehn Jahre ab Anmeldedatum; die Verlängerungsdauer beträgt jeweils zehn Jahre. Der Verlängerungsantrag kann innerhalb von zwölf Monaten vor Ablauf der Schutzdauer gestellt werden; es besteht eine Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf gegen Zahlung einer Zusatzgebühr.
Die Nichtbenutzungsfrist für die Löschung einer eingetragenen Marke beträgt drei Jahre.
Tadschikistan ist Vertragspartei des TRIPS-Übereinkommens, der Pariser Verbandsübereinkunft, des Nizza-Abkommens, des WIPO-Übereinkommens, des Singapurer Markenrechtsvertrags und des Nairobi-Vertrags sowie Mitglied des Madrider Abkommens und des Madrider Protokolls. Die Markenregistrierung kann daher entweder über eine nationale Einzelanmeldung oder über die internationale Registrierung nach dem Madrider System erfolgen.
Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Anmeldung – Eingang – Bekanntmachung – Prüfung – Eintragung – Erteilung – Bekanntmachung.
Anmeldung: Einreichung der Markenanmeldeunterlagen beim Markenamt;
Formelle Prüfung: Nach Einreichung der Anmeldung wird die Rechtmäßigkeit der eingereichten Unterlagen, der Markenabbildung, der Vollmacht usw. geprüft. Sind die Unterlagen formgerecht, werden das Anmeldedatum und die Anmeldenummer erteilt.
Bekanntmachung: Nach Abschluss der formellen Prüfung wird die Marke veröffentlicht.
Materielle Prüfung: Prüfung der Eintragungsfähigkeit der Marke, etwaiger Kollisionen mit bereits eingetragenen Marken sowie der Vereinbarkeit mit den Verbotsvorschriften.
Eintragung und Erteilung: Wird die Marke nach Ablauf der Bekanntmachungsfrist nicht angefochten oder gilt der Widerspruch als unbegründet, wird die Marke eingetragen und die Eintragungsurkunde erteilt. Bei reibungslosem Verlauf (ohne Zurückweisungen oder Widersprüche) beträgt die Verfahrensdauer etwa zwölf bis achtzehn Monate.
Bekanntmachung: Nach Erteilung der Urkunde ist die Bekanntmachungsfrist weiterhin zu beachten; wird innerhalb der Bekanntmachungsfrist ein Löschungsantrag gestellt, kann die Marke auch nach Erteilung der Urkunde nicht wirksam werden.
