Die Markenregistrierung in Pakistan wird durch das Markengesetz von 2001 (Trade Marks Ordinance, 2001) und die dazugehörigen Vorschriften geregelt. Die zuständige Behörde für die Markenregistrierung ist die Pakistanische Organisation für geistiges Eigentum (IPO Pakistan). Die Markenregistrierung in Pakistan kann entweder über eine nationale Einzelanmeldung oder über die internationale Registrierung nach dem Madrider System erfolgen.

Eintragungsfähige Marken

In Pakistan sind folgende Markenformen eintragungsfähig:

• Wörter (Namen, Buchstaben, Zahlen usw.);
• Bildmarken (Zeichen, Grafiken, Designs);
• Farbkombinationen;
• dreidimensionale Formen;
• Klangmarken (nicht-traditionelle Marken);
• sonstige Zeichen, sofern sie geeignet sind, die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden.

Markenklassifikation

Pakistan wendet die Nizza-Klassifikation an und unterteilt Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen:

• Klassen 1 bis 34: Warenklassen;
• Klassen 35 bis 45: Dienstleistungsklassen.

Für jede Klasse ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich. Mehrklassenanmeldungen sind in Pakistan nicht zulässig.

Markenregistrierungsverfahren

Die wichtigsten Schritte der Markenregistrierung sind:

Markenrecherche (fakultativ)

Vor Einreichung der Anmeldung wird eine Markenrecherche empfohlen, um festzustellen, ob die beabsichtigte Marke mit bestehenden Marken kollidiert. Die Recherche kann über die Datenbank der IPO Pakistan durchgeführt werden.

Einreichung des Antrags

Der Antrag kann entweder in Papierform oder online über die elektronischen Antragsdienste der IPO Pakistan eingereicht werden.

Prüfungsverfahren

Nach Einreichung des Antrags führt die IPO Pakistan folgende Prüfungen durch:

• Formelle Prüfung: Prüfung der Vollständigkeit der Anmeldeunterlagen;
• Materielle Prüfung: Prüfung der Unterscheidungskraft und der Rechtsbeständigkeit der Marke sowie etwaiger Kollisionen mit bestehenden Marken.

Erfüllt die Marke die Anforderungen, wird das Verfahren fortgesetzt; andernfalls erhält der Anmelder einen Zurückweisungsbescheid und hat die Möglichkeit, die Anmeldung zu korrigieren oder Rechtsmittel einzulegen.

Bekanntmachung und Widerspruch

Nach erfolgreicher Prüfung wird die Marke für zwei Monate im amtlichen Markenblatt veröffentlicht. Innerhalb dieser Frist kann jeder Dritte Widerspruch einlegen. Ist der Widerspruch begründet, wird die Anmeldung zurückgewiesen; wird kein Widerspruch eingelegt oder ist dieser unbegründet, wird das Verfahren fortgesetzt.

Eintragung und Erteilung der Urkunde

Nach Ablauf der Bekanntmachungsfrist wird die Marke eingetragen und die Markeneintragungsurkunde erteilt.

Schutzdauer und Verlängerung

• Schutzdauer: Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre ab Eintragungsdatum.
• Verlängerung: Die Marke kann unbegrenzt um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Der Verlängerungsantrag ist innerhalb von sechs Monaten vor Ablauf der Schutzdauer zu stellen; es besteht eine Nachfrist von sechs Monaten (gegen Aufpreis). Eine Wiederherstellung der Marke nach Ablauf der Nachfrist ist nicht möglich.

Priorität

Pakistan ist Vertragspartei der Pariser Verbandsübereinkunft. Der Anmelder kann daher die sechsmonatige Priorität gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft beanspruchen. Hierfür sind entsprechende Prioritätsnachweise vorzulegen.