Gebrauchsmuster

Chang Tsi's utility model patent team draws on the firm's patent prosecution and litigation practice lines to provide full-cycle legal services for enterprises, research institutes, and individual inventors across Mainland China, Hong Kong SAR, Macao SAR, and Taiwan—covering Hong Kong short-term patents, Macao utility patents, and Taiwan utility model patents.
    
Our services span the entire utility model patent lifecycle—from technology mining and portfolio planning, application drafting and prosecution, search and risk assessment, through reexamination and invalidation proceedings, infringement investigation and civil litigation, to licensing, assignment, and commercialisation. Our in-house investigation company provides end-to-end support in evidence collection and enforcement.
    
Chang Tsi's utility model practice is particularly well suited for technology-driven companies with rapid product iteration cycles that require expedited patent grants. We are experienced in combining utility model patents with invention patents and design patents to build multi-layered patent protection systems for our clients.

 

Unsere Leistungen

  • Identifikation patentfähiger Innovationen und Planung des kombinierten Schutzes durch Gebrauchsmuster, Erfindungs- und Designpatente
  • Übergreifende Patentschutzstrategien, zugeschnitten auf F&E- und Geschäftsmodelle der Mandanten
  • Betreuung des gesamten Anmeldeverfahrens: Erfindungsmeldung, Patentierbarkeitsbewertung, Anspruchsformulierung und Verfolgung
  • Umfassende Neuheitsrecherchen, FTO-Analysen und Patentvaliditätsbewertungen
  • Überwachung von Wettbewerberpatenten und Interpretation von Branchentrends
  • Überprüfungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Marktermittlungen bei Verletzungen, Beweissammlung und notarielle Beweissicherung
  • Behördliche Durchsetzung, Zollregistrierung, Takedowns auf Messen und E-Commerce-Plattformen
  • Zivilprozesse (einstweilige Verfügungen, Vermögensarrest, Schadensersatzklagen) und Verwaltungsprozesse
  • Gestaltung von Kommerzialisierungsstrukturen — Lizenzierung, Übertragung, Sacheinlage und Verpfändung
  • Patentbewertung und Gestaltung von Lizenzgebühren-Verteilungsmechanismen
  • Jahresgebührenüberwachung, -zahlung und Rechtserhaltsmanagement

 

In der Phase des Rechtserwerbs bieten wir integrierte Rechtsdienstleistungen für Gebrauchsmuster — Technologie-Mining und Portfolioplanung, Anmeldungsausarbeitung und -verfolgung sowie Recherche und Analyse. Wir helfen Mandanten, patentfähige technische Lösungen aus F&E-Ergebnissen zu identifizieren, kombinierte Schutzstrategien über Gebrauchsmuster, Erfindungs- und Designpatente zu planen, hochwertige Ausarbeitung und Verfolgung für beschleunigte Erteilungen zu liefern und Anmeldeentscheidungen, Verletzungsrisikobewertungen und Technologieentwicklung mit umfassender Recherche zu unterstützen.

Unsere Leistungen

  • Identifikation patentfähiger Innovationen aus technischen Ergebnissen und Planung des kombinierten Schutzes durch Gebrauchsmuster, Erfindungs- und Designpatente
  • Übergreifende Patentschutzstrategien, zugeschnitten auf F&E- und Geschäftsmodelle
  • Wettbewerberüberwachung, Patentlandschaftsanalysen und Interpretation von Branchentrends
  • Unterstützung bei der Optimierung hochwertiger Portfolios und Redundanzbewertung
  • Betreuung des gesamten Anmeldeverfahrens: Erfindungsmeldung, Patentierbarkeitsbewertung, Anspruchsformulierung und Verfolgung
  • Analyse von Prüfbescheiden und Erwiderungsstrategien für beschleunigte Erteilungen
  • Jahresgebührenüberwachung, -zahlung und Rechtserhaltsmanagement
  • Neuheitsrecherchen und FTO-Analysen zur Identifikation von Verletzungsrisiken
  • Patentvaliditätsanalysen und Wettbewerberüberwachung
  • Gezielte Recherchen zur Unterstützung von Anmelde-, F&E-, Lizenz- und Übertragungsentscheidungen

 

Wir bieten Überprüfungs- und Nichtigkeitsdienstleistungen für Gebrauchsmuster, mit denen Mandanten die Gültigkeit erteilter Gebrauchsmuster anfechten oder zurückgewiesene Anmeldungen neu bewerten lassen können. Durch tiefgehende juristische und technische Analysen erzielen wir für Mandanten günstige Ergebnisse in Überprüfungs- und Nichtigkeitsverfahren.

Unsere Leistungen

  • Überprüfungsverfahren nach Zurückweisung von Gebrauchsmusteranmeldungen und Bescheiderwiderungen
  • Vertretung in Nichtigkeitsverfahren — Antrag wie Verteidigung
  • Nichtigkeitsrecherchen, technische Vergleiche, Beweisvorbereitung und juristische Argumentation
  • Verwaltungsprozesse aus Überprüfungs- oder Nichtigkeitsentscheidungen
  • Verteidigung gegen bösgläubige Nichtigkeitsangriffe zum Schutz der Stabilität der Kernpatente

 

Wir bringen umfangreiche Praxiserfahrung in der Durchsetzung von Gebrauchsmustern und in Prozessen mit. Unsere eigene Ermittlungsgesellschaft unterstützt das Rechtsteam wirkungsvoll bei der Identifikation von Verletzungshinweisen und der Beweissammlung; die meisten Anwälte unseres Patentstreitteams sind doppelt qualifiziert als Rechts- und Patentanwälte. Jährlich bearbeiten wir ein erhebliches Volumen an Fällen — Beweissammlung, Abmahnungen, Verwaltungsbeschwerden wegen Patentverletzung, Verwaltungsprozesse zu Erteilung und Validität, Zivilklagen wegen Patentverletzung und Inhaberschaftsstreitigkeiten. Besonders versiert sind wir in maßgeschneiderten Durchsetzungsstrategien und der Erzielung optimaler Ergebnisse durch koordinierte, mehrgleisige Ansätze.

Unsere Leistungen

  • Marktermittlungen, Beweissammlung und notarielle Beweissicherung bei Gebrauchsmusterverletzungen
  • Vorläufige Verletzungsanalysen und Durchsetzungsempfehlungen
  • Abmahnungen, Verwaltungsbeschwerden sowie Unterstützung bei Takedowns auf Messen und E-Commerce-Plattformen
  • Zivilprozesse einschließlich einstweiliger Verfügungen, Vermögensarrest, Beweissicherung und Schadensersatzklagen
  • Verwaltungsprozesse gegen Zurückweisungs- oder Nichtigkeitsentscheidungen
  • Zoll-IP-Registrierung und grenzüberschreitende Durchsetzung
  • Durchsetzungsverhandlungen und Vergleiche sowie Verteidigung gegen Widerklagen und Nichtigkeitsverfahren

 

Wir unterstützen Mandanten bei der Kommerzialisierung ihrer Gebrauchsmuster — durch strategische Lizenzverhandlungen, maßgeschneiderte Vertragsgestaltung, Preismodellentwicklung und grenzüberschreitende Einsatzstrategien. So werden Technologieassets wirksam monetarisiert und ihr Wert maximiert.

Unsere Leistungen

  • Gestaltung von Kommerzialisierungsstrukturen für Gebrauchsmuster — Lizenzierung, Übertragung, Sacheinlage und Verpfändung
  • Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Lizenz-, Übertragungs- und Kooperationsverträgen
  • Unterstützung bei Patentbewertung und Lizenzgebühren-Verteilungsmechanismen
  • Registrierung von Patentübertragungen, Lizenzeintragungen und Pfandregistrierungen
  • Lösung von Inhaberschaftsstreitigkeiten und Konflikten um Diensterfindungen
  • Begleitung von Technologiekooperationen, Technologietransfer und Investitionsförderung

Repräsentative Fälle

  • Vertretung eines Schuhherstellers gegen ein Unternehmen aus Quanzhou in einem Gebrauchsmusterverletzungsverfahren mit günstigem Urteil
  • Vertretung eines Pharmakonzerns gegen ein Pharmaunternehmen aus Hebei in einem Gebrauchsmusterverletzungsverfahren; der Beklagte nahm seine Berufung nach Einlegung zurück
  • Beratung eines führenden deutschen Getränkeverpackungsanlagen-Konzerns bei über vierzig Gebrauchsmusteranmeldungen in China; jüngste Anmeldungen wurden durchweg innerhalb von acht bis zwölf Monaten erteilt — für den fortlaufenden IP-Schutz der Kernanlagentechnologien im chinesischen Markt
  • Mandatierung durch einen großen US-Konsumgüterkonzern für Gebrauchsmusteranmeldungen über mehrere Marken und Produktlinien, darunter Küchengeräte und Outdoor-Produkte; maßgeschneiderte Anmeldestrategien ermöglichten den effizienten Aufbau des Patentschutzes in China
  • Über einhundert Gebrauchsmusteranmeldungen für einen führenden chinesischen Molkereikonzern in Kerntechnikfeldern wie Produktionsanlagen und Verpackungsstrukturen; die schnellste Erteilung gelang in nur zwei Monaten — im Einklang mit den Produkteinführungszeitplänen des Mandanten
  • Vertretung eines börsennotierten Halbleiterunternehmens bei einer Serie von Gebrauchsmusteranmeldungen zu Rechenarchitekturen und Datenverarbeitungsgeräten; eine Doppelanmeldestrategie sicherte kurzfristige Rechte über Gebrauchsmuster und langfristigen Schutz über parallel anhängige Erfindungspatente