Technische Fachgebiete (Patente)

• Maschinenkonstruktion
• Organische Chemie
• Designpatente

Tätigkeitsbereiche (Marken und weitere Rechtsgebiete)

• Markenrechtliche Rechtsbestandsverfahren
• Patentrechtliche Rechtsbestandsverfahren
• Urheberrecht und Domainnamen
• Kartellrecht und Recht gegen unlauteren Wettbewerb
• Streitbeilegung

Berufsjahre

Seit 2016 bis jetzt

Beruflicher Werdegang

Chang Tsi & Partners – Rechtsanwältin und Patentanwältin
Beijing Dacheng Law Offices – Rechtsanwältin und Patentanwältin
Beijing Weiru Law Firm – Rechtsanwältin
Beijing Yinlong Intellectual Property Agency Co., Ltd. – Rechtsanwältin und Patentanwältin

Ausgewählte Fälle

• Vertretung eines Mandanten im Nichtigkeitsverfahren gegen ein Gebrauchsmuster für einen wasserdichten Steckverbinder – erfolgreiche vollständige Nichtigerklärung
• Vertretung eines Mandanten im Nichtigkeitsverfahren gegen ein Gebrauchsmuster für eine Codierschaltung für Leuchten – erfolgreiche vollständige Nichtigerklärung
• Vertretung eines Mandanten im Nichtigkeitsverfahren gegen ein Patent für eine elektrisch betriebene Tür – teilweise Nichtigerklärung
• Vertretung eines Mandanten bei der Verteidigung eines Patents für eine Produktverpackung gegen einen Nichtigkeitsantrag – Patent erfolgreich aufrechterhalten
• Vertretung eines Mandanten bei der Verteidigung eines Patents für einen Lippenstiftbehälter gegen einen Nichtigkeitsantrag – Patent erfolgreich aufrechterhalten
• Vertretung eines Mandanten im Nichtigkeitsverfahren gegen ein Patent für ein städtisches Gartenwohngebäude – erfolgreiche vollständige Nichtigerklärung
• Vertretung eines Mandanten in einem Verfahren wegen Urheberrechtsverletzung an Call-Software – aufgenommen in die Top 10 der Fälle zu Urheberrechtsverletzungen an Computersoftware des Pekinger Gerichts für geistiges Eigentum
• Vertretung eines Mobilfunkunternehmens in einem Urheberrechtsstreit – erster Fall, in dem ein Mobilfunkunternehmen als Netzwerkdiensteanbieter nicht als Verletzer eingestuft wurde
• Vertretung eines Mandanten in einem Streit um die Patentinhaberschaft – erfolgreiche Rückgewinnung der Patentrechte von einem Vertriebspartner
• Vertretung eines Mandanten in einem kartellrechtlichen Streit – Prozess gewonnen; aufgenommen in die Top 10 der Fälle zum geistigen Eigentum der chinesischen Gerichte 2020
• Vertretung eines Mandanten in einer Vielzahl von Verfahren wegen Verletzung von Designpatenten – sämtlich gewonnen
• Vertretung eines Mandanten in einem Verwaltungsklageverfahren im Zusammenhang mit der Nichtigerklärung eines Patents für ein Gerüstsystem
• Vertretung eines Mandanten in einem Streit um die Inhaberschaft an einem Patent für eine computerimplementierte Erfindung betreffend ein Engine-System
• Vertretung von Kingsoft in einem Streit um die Verletzung von Software-Urheberrechten mit einem Streitwert von 150 Millionen RMB
• Vertretung eines Mandanten in einem Streit über einen Lizenzvertrag zum Urheberrecht an einem Architekturwerk (Gebäude mit Sky Garden)
• Vertretung eines Mandanten in einer Vielzahl von Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs im Zusammenhang mit Produktverpackung und -aufmachung (Trade Dress) – sämtlich gewonnen

Ausbildung

Master im Bereich geistiges Eigentum, China University of Political Science and Law
Bachelor in Polymerwerkstoffen, Beijing Institute of Technology

Berufszulassung

Chinesische Zulassung als Rechtsanwältin
Chinesische Qualifikation als Patentanwältin

Arbeitssprachen

Chinesisch
Englisch