Es schützt ein neues, ästhetisch ansprechendes und gewerblich anwendbares Design der gesamten Form, eines Teils davon, des Musters oder deren Kombination sowie die Kombination von Farbe mit Form oder Muster eines Produkts. Zwei Schwerpunkte: Erstens muss es mit einem Produkt verbunden sein; reine Muster an sich oder künstlerische Kreationen, die nicht gewerblich anwendbar sind, fallen nicht in den Schutzumfang; Zweitens muss es sich um ein "neues" Design handeln, dessen Prüfungsstandard darin besteht, dass es nicht zum Stand der Technik gehört, dass es im Vergleich zum Stand der Technik oder einer Kombination von Merkmalen des Standes der Technik deutliche Unterschiede aufweist und gleichzeitig nicht mit zuvor erworbenen legitimen Rechten anderer kollidiert. Die Schutzdauer beträgt fünfzehn Jahre, berechnet ab dem Anmeldetag, anwendbar auf Anmeldungen, die nach dem 1. Juni 2021 eingereicht wurden; Die Schutzdauer für zuvor eingereichte Anmeldungen beträgt zehn Jahre. Für das Geschmacksmusterpatent muss eine Jahresgebühr entrichtet werden, um die Gültigkeit des Patents aufrechtzuerhalten.
