Nancy Qu
Partner Rechtsanwalt Patentanwalt

Rechtsanwältin Qu Xiaochun befasst sich hauptsächlich mit der Rechtevergabe und -bestätigung sowie der Streitbeilegung in Bereichen des geistigen Eigentums wie Marken, Patente, Urheberrechte, Domainnamen und unlauterem Wettbewerb, einschließlich der Bereitstellung umfassender IP-Schutzstrategien, der Vertretung in Zivil-, Verwaltungs- und Strafprozessen, Vollstreckungsverfahren und Verhandlungsfällen. Rechtsanwältin Qu verfügt über die doppelte Zulassung als Rechtsanwältin und Patentanwältin und hat fast zwanzig Jahre Berufserfahrung; sie hat reiche Erfahrungen in administrativen IP-Rechtsstreitigkeiten mit Auslandsbezug, IP-Zivilklagen, Vollstreckungen, Verhandlungsstrategien und der Praxis gesammelt und ist besonders versiert im Umgang mit komplexen und schwierigen IP-Verletzungsverfahren. Sie hat erfolgreich zahlreiche Fortune-500-Unternehmen dabei unterstützt, ihre Markenrechte, Patentrechte, Firmenrechte, spezifischen Namen bekannter Waren und Aufmachungsrechte sowie andere Rechte gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen, wodurch die Marktvorteile der Mandanten umfassend gewahrt wurden.

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Patente & Technologie | Urheberrecht | Gesellschaftsrecht & IP Commercial | Prozessführung & Streitbeilegung
Peking

Berufsjahre

Seit 2006 bis heute

Berufserfahrung

  • Chang Tsi & Partners    Partner  Leiterin der Prozessabteilung  Rechtsanwalt  Patentanwalt
  • Lian & Lien IP Attorneys    Patentanwalt  Rechtsanwalt

Präzedenzfall

  • Vertrat ein weltweit bekanntes Unternehmen in einem Verletzungsstreit über ein Gebrauchsmusterpatent und half dem Mandanten erfolgreich, eine Schlichtungsvereinbarung mit der verletzenden Partei zu erzielen, wodurch mehrfache Ziele wie hohe Entschädigung, Stabilität des Patentrechts und Marktbereinigung erreicht wurden.
  • Vertrat den Wiederaufnahmefall zur Nichtigkeit der Marke „YILI“, wobei das Gericht deren Status als Bekannte Marke bestätigte und eine präzedenzfallartige Unterstützung für den klassenübergreifenden Schutz bot.Dieser Fall wurde in die Liste „Outstanding Deals“ 2024 von „China Business Law Journal“ aufgenommen.
  • Vertrat den Fall zur Wahrung der Rechte an der Bekannten Marke „XX-Air“ und sicherte die Interessen des Mandanten durch detaillierte Untersuchungen und strategische Prozessführung umfassend.Dieser Fall wurde vom Mittleren Volksgericht Jinan als einer der Top 10 typischen IP-Fälle des Jahres 2024 ausgewählt.
  • Vertrat Guinness World Records Limited in einer Reihe von Prozessen (8 Fälle) gegen Guangzhou Daming United Rubber Products Co., Ltd. wegen Vertragsstreitigkeiten, unlauterem Wettbewerb, Antimonopol usw. und erzielte in allen verklagten Fällen einen Prozessgewinn; gleichzeitig vertrat sie Guinness World Records Limited im Markenverletzungsverfahren gegen Guangzhou Daming United Rubber Co. und erzielte einen Prozessgewinn.
  • Vertrat Johnson & Johnson im Fall der Markenrechtsverletzung gegen die Niederlassung Xiamen der Shanghai Shihuli Trading Co., Ltd. und erzielte einen erstinstanzlichen Prozessgewinn; das Gericht erkannte erstmals in einem Zivilprozess die Marke „ACUVUE“  von Johnson & Johnson als Bekannte Marke an.
  • Vertrat Kohler im Markenverletzungsverfahren Ma Guihe gegen Kohler (China) Investment Co., Ltd. (kurz Kohler) und erwirkte ein stattgebendes Urteil; das Gericht stellte fest, dass die Verwendung identischer/ähnlicher Marken auf identischen Waren durch Kohler nicht zu Verwechslungen führt und somit keine Markenrechte des Klägers verletzt; alle Forderungen des Klägers wurden vom Gericht abgewiesen.
  • Vertrat ConocoPhillips im Berufungsverfahren wegen Verletzung des Firmenrechts gegen Guangdong ConocoPhillips Lubricating Oil Co., Ltd., kehrte das erstinstanzliche Urteil erfolgreich um und erzielte in der zweiten Instanz einen umfassenden Prozessgewinn; gleichzeitig gewann sie in den Nichtigkeits-, erstinstanzlichen, zweitinstanzlichen und Wiederaufnahmeverfahren im Fall der ConocoPhillips gegen die Marke „ConocoPhillips“ von Guangdong ConocoPhillips Lubricating Oil Co., Ltd.
  • Vertrat Graco Fluid Equipment (Shanghai) Co., Ltd. gegen Shanghai Sanqi Spraying Equipment Co., Ltd. wegen unlauterem Wettbewerb (Verletzung des spezifischen Namens und des Aufmachungsrechts einer bekannten Ware); das Gericht stellte fest, dass der Beklagte den spezifischen Namen und das Aufmachungsrecht der bekannten Ware des Klägers verletzt hatte, und gab der Forderung nach einer Verletzungsentschädigung von 4 Millionen RMB in voller Höhe statt.
  • Vertrat Carlisle Fluid Technologies gegen Xianju DeVilbiss Pneumatic Tools Co., Ltd., Shenzhen Davis Spraying Co., Ltd. u.a. wegen Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb (spezifischer Name, Verpackung, Aufmachungsrecht einer bekannten Ware); das erstinstanzliche Gericht stellte die Verletzung fest und sprach 1 Million RMB Entschädigung zu; durch Berufung gab das zweitinstanzliche Gericht auf Basis der festgestellten Verletzung der Forderung nach 3 Millionen RMB Entschädigung in voller Höhe statt.
  • Vertrat Guinness World Records Limited gegen Chery Automobile Co., Ltd. und Anhui Chery Automobile Sales Co., Ltd. wegen Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb; das erstinstanzliche Gericht stellte die Verletzung fest, wandte den Strafschadenersatz an und verurteilte die Beklagten zur Zahlung von insgesamt 2,12 Millionen RMB für den wirtschaftlichen Verlust und angemessene Auslagen des Klägers.
  • Vertrat Skechers USA im Markenverletzungsverfahren gegen Spaiwenqi Sports Goods Co., Ltd., erwirkte ein stattgebendes Urteil und eine Entschädigung von 2 Millionen RMB.
  • Vertrat Premark FEG LLC gegen Shanghai Weishun Commercial Machine Co., Ltd. u.a. in einer Reihe von Prozessen wegen Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb, Erfindungspatentverletzung und Geschmacksmusterverletzung.Während des Rechtsstreits griff der Beklagte zwei Patente des Mandanten mit Nichtigkeitsanträgen an; sie vertrat den Mandanten erfolgreich bei der Abwehr der Nichtigkeitsanträge, sodass die Patentrechte des Mandanten aufrechterhalten wurden;Während des laufenden Verfahrens schlug der Beklagte einen Vergleich vor; sie vertrat den Mandanten in mehreren Verhandlungsrunden mit dem Beklagten, erzielte den für den Mandanten günstigsten Vergleichsplan und veranlasste den Abschluss des Falls durch eine Schlichtungsvereinbarung.Der Kläger erhielt die volle Entschädigungssumme am Tag nach der Unterzeichnung der Schlichtungsvereinbarung.
  • Vertrat PetroChina als Beklagte in vier Fällen von Eigentumsstreitigkeiten über Patente gegen Zhengzhou Zhongyuan; sie überzeugte das Kollegium und den technischen Untersuchungsbeamten erfolgreich davon, dass die technische Lösung des Beklagten von der des Klägers abwich, woraufhin der Beklagte in allen vier Fällen einen vollständigen Prozessgewinn erzielte.
  • Vertrat Dematic Co., Ltd. gegen Guangzhou Dematic Packaging System Co., Ltd. wegen unlauterem Wettbewerb durch Verletzung des Firmenrechts und erzielte stattgebende Urteile in erster und zweiter Instanz sowie den Abschluss der Vollstreckung.
  • Vertrat Dalian Sunasia Tourism Holding Co., Ltd. gegen Gansu Jianrong Tourism Development Co., Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung und unlauterem Wettbewerb und erwirkte ein stattgebendes Urteil.
  • Vertrat Honeywell International Inc. im Verwaltungsstreit über den Widerspruch gegen die Marke „Garrett“; durch zwei Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit gewährte das Gericht der Entgegenhaltung einen klassenübergreifenden Schutz, woraufhin die Registrierung der angegriffenen Marke endgültig abgelehnt wurde;
  • Vertrat Shaohua Technology im Verwaltungsstreit über die Zurückweisung der Marke „XIR“ und erzielte einen Prozessgewinn, wodurch die wichtige Marke des Mandanten „XIR“ schließlich registriert werden konnte.
  • Vertrat Kohler im Verwaltungsstreit gegen das Patentbeschwerdekomitee wegen Patentnichtigkeit und erzielte stattgebende Urteile in erster und zweiter Instanz, wodurch das wichtige Geschmacksmuster des Mandanten aufrechterhalten wurde.
  • Vertrat 3M im Strafverfahren gegen Ying Xiaoming wegen Fälschung eingetragener Marken und begleitete den Prozess während der Ermittlungen, der Prüfung der Anklage und der Gerichtsphase; sie erläuterte dem Gericht die schwere Gefährlichkeit der Verletzungshandlung und forderte eine harte Bestrafung des Verletzers, woraufhin das Gericht Ying Xiaoming zu drei Jahren zeitiger Freiheitsstrafe und einer Geldstrafe von 340.000 RMB verurteilte.

Veröffentlichte Artikel

  • Trade Dress Protection in China, INTA Daily News, Mai 2025
  • Wiederaufnahmeverfahren im Verwaltungsstreit über die Nichtigerklärung der Marke „YILI“, China Business Law Journal, April 2025
  • Der Stand des gerichtlichen Schutzes von GUI-Geschmacksmustern, IPRdaily, April 2024
  • Diskussion über das Wiederaufnahmeverfahren im Verwaltungsstreit über die Nichtigerklärung der Marke „YILI“, IPRdaily, Juli 2024
  • Patentverletzungsrisiken bei OEM-Produkten - aus der Sicht des OEM-Partners, IPRdaily, 2. März 2022
  • Studie über die Notwendigkeit der Anerkennung Bekannter Marken in Streitigkeiten zwischen zwei eingetragenen Marken auf ähnlichen Waren, IP Power, 5. Juli 2021
  • Ein Überblick über die gerichtliche Praxis des Strafschadenersatzsystems im In- und Ausland, IP Power, 4. März 2021
  • Lehren aus dem Fall MUJI für Markenschutzstrategien von Unternehmen, Chang Tsi Perspektive, 3. Dezember 2019
  • Markenverletzungsrisiken bei „Cross-border Haitao“-Waren, IP Power, 4. November 2019
  • Wie man die geschäftlichen Interessen von Unternehmen durch Patentverletzungsklagen sichert, 10. Mai 2019
  • Fall Guinness World Records Limited gegen Chery Automobile Co., Ltd. u.a. wegen Markenrechtsverletzung und unlauterem Wettbewerb, 14. Dezember 2018
  • „Eine neue Betrachtung des Falls ‚Fei-Cheng-Wu-Rao‘“, IP STARS HANDBOOK 2017.
  • Strategien für Verwaltungsstreitigkeiten über die Nichtigkeit von Geschmacksmustern, China Business Law Journal, Ausgabe September 2017
  • Klärung der englisch-chinesischen Auslegung zur Förderung der Markenregistrierung, China Business Law Journal, Ausgabe Dezember 2013

Auszeichnungen

  • Im Jahr 2026 als „Patent Star“ bei Managing Intellectual Property (MIP) IP STARS ausgezeichnet
  • Im Jahr 2026 in die Liste der IAM Patent 1000 herausragenden Einzelpersonen aufgenommen
  • Wiederholt bei World Trademark Review WTR 1000 als „Herausragender Rechtsanwalt“ gelistet
  • Wiederholt als empfohlene Rechtsanwältin bei The Legal 500 gelistet
  • In die Liste der Rechtelite 2025-2026: Die Elite des China-Geschäfts von „China Business Law Journal“ aufgenommen
  • In die Liste der IAM Strategy 300 – The World’s Leading IP Strategists 2025 aufgenommen
  • Im Jahr 2024 als „Global Leader“ bei IAM Strategy 300 ausgezeichnet
  • Top 50 der 5. Wahl herausragender IP-Anwälte in China
  • „2021 Herausragende Rechtsanwältin“ bei World Trademark Review
  • LEGALBAND „2021 Bestenliste: Top 15 Prozessanwälte“

Gesellschaftliches Engagement

Mitglied der China Sports Law Association

Bildungshintergrund

  • Tsinghua University, Master of Laws (2007)
  • Henan University, Bachelor of Science (1996)

Berufszulassung

  • Chinesische Zulassung als Rechtsanwalt (2008)
  • Qualifikation als Patentanwalt (2007)

Arbeitssprache

Chinesisch
Englisch