Tätigkeitsschwerpunkte

• Patente
• Design
• Urheberrecht
• Streitbeilegung & Prozessführung
• Gesellschaftsrecht
• IP Commercial & Sonstiges
• Geschäftsgeheimnisse
• Verhandlung

Technische Fachgebiete

Elektromechanik

Berufsjahre im IP-Bereich

seit 2006 

Beruflicher Werdegang

Partner, Advisor, Attorney at Law, Patent Attorney, Chang Tsi & Partners
Rechts- und Patentanwältin, Lian and Lien IP Attorneys, Peking, China

Repräsentative Fälle

• Vertretung eines weltbekannten Unternehmens in einem Gebrauchsmusterverletzungsverfahren mit erfolgreicher Mediationsvereinbarung mit der verletzenden Partei.
• Im Zivilverfahren Zhuozhou Changxing v. Botou Huateng (unlauterer Wettbewerb: Trade Dress und Produktname mit gewisser Bekanntheit) überzeugte sie als Klägervertreterin erste und zweite Instanz von den Ansprüchen und schützte die lauterkeitsrechtlichen Rechte der Klägerin wirksam.
• In einer Verfahrensserie (Vertragsstreit, unlauterer Wettbewerb, Kartellstreit) Guangzhou Daming v. Guinness World Records Limited (GWRL) bzw. dessen chinesische Tochter verteidigte sie GWRL wirksam in jedem Verfahren. Die Hälfte der Verfahren ist abgeschlossen — sämtlich mit für GWRL günstigem Ausgang.
• Im Markenprozess Ma Guihe v. Kohler vertrat sie Kohler mit einer Gesamtstrategie: Beseitigung der klägerischen Markenrechte, Geltendmachung der bekannten Marke, Verteidigung im Verfahren und Gegenklage. Die Strategie ging auf — mit für Kohler günstigem Ergebnis.
• Im Zivilverfahren ConocoPhillips v. Guangdong Kangfei kippte sie das ungünstige erstinstanzliche Urteil; die zweite Instanz bejahte den unlauteren Wettbewerb und sprach angemessene Entschädigung zu. Parallel wurde die Marke von Guangdong Kangfei im Nichtigkeitsverfahren beseitigt — mit Siegen vor dem TRAB sowie in erster, zweiter und Wiederaufnahmeinstanz.
• In Graco v. Shanghai Sanqi Spray Equipment überzeugte sie das Gericht von Sanqis Trade-Dress-Verletzung. Das Gericht gab Gracos Ansprüchen vollständig statt und sprach 4 Mio. CNY (580.475 USD) Schadensersatz zu.
• In Carlisle Fluid Technologies v. Xianju Tewei Pneumatic Tools setzte Frau Qu die Marke DEVILBISS wegen Verletzung und unlauteren Wettbewerbs durch: Das Gericht stellte die Verletzung fest und sprach 1 Mio. CNY (145.119 USD) zu; in der Berufung erwirkte sie zusätzlich 3 Mio. CNY Schadensersatz.
• In Guinness World Records v. Chery Automobile vertrat Frau Qu die Klägerin im Streit um Markenverletzung und unlauteren Wettbewerb; die erste Instanz bejahte die Verletzung und sprach 2,12 Mio. CNY (307.652 USD) zu.
• In Skechers v. Spieth & Wensky erwirkte Frau Qu für Skechers die Feststellung der Verletzung und 2 Mio. CNY (290.237 USD) Schadensersatz.
• In mehreren Zivilverfahren Premark FEG LLC v. Shanghai Veetsan Commercial Machine vertrat Frau Qu die Klägerin bei komplexen Ansprüchen aus Patent- und Markenverletzung sowie unlauterem Wettbewerb. Sie wehrte die Nichtigerklärung zweier Patente ab und erreichte Vergleiche mit Entschädigungszahlungen des Beklagten.
• In vier Zivilverfahren Zhengzhou Zhongyuan v. PetroChina überzeugte Frau Qu als Beklagtenvertreterin das Gericht, dass sich die technischen Lösungen der vier Patente des Beklagten von denen der Klägerpatente unterscheiden. Sämtliche Klageansprüche wurden abgewiesen.
• In Dematic International Trading (Shanghai) v. Guangzhou Dematic Packaging System erwirkte Frau Qu in erster und zweiter Instanz die gerichtliche Anordnung zur Änderung des Handelsnamens des Beklagten.
• In einem Verwaltungsprozess für South Wall Technologies zur Zurückweisung der Marke "XIR" überzeugte Frau Qu das Gericht, dass "XIR" keine bestimmte Bedeutung hat und daher weder Materialien noch Technologie beschreibt — die Marke XIR konnte registriert werden.
• Im Verwaltungsprozess von Kohler Co. gegen das Patent Reexamination Board zur Patentnichtigkeit obsiegte Frau Qu für die Klägerin in erster, zweiter und Wiederaufnahmeinstanz — Kohlers wertvolles Produktdesign blieb erhalten.
• Im Strafverfahren von 3M gegen Ying Xiaoming und Lv Jingli wegen des Verkaufs von Waren mit gefälschten Marken unterstützte Frau Qu als Klägeranwältin die Behörden umfassend — von der Polizeiermittlung über die Anklage bis zum Gerichtsverfahren. Das Gericht verurteilte die beiden Angeklagten wegen des Verkaufs gefälschter Markenwaren zu 3 Jahren bzw. 1,5 Jahren Haft und Geldstrafen von je 170.000 CNY (rund 24.670 USD), insgesamt 340.000 CNY (49.340 USD).

Auszeichnungen

• "Patent Star" bei MIP 2026 IP STARS
• "Recommended Individuals" im IAM Patent 1000 2026
• "Recommended Individuals" von World Trademark Review (in aufeinanderfolgenden Jahren)
• "Recommended Lawyer" von The Legal 500 (in aufeinanderfolgenden Jahren)
• China Business Law Journal: The A-List — Wachstumstreiber (Growth Drivers) 2025-26
• IAM Strategy 300 – Liste der weltweit führenden IP-Strategen 2025
• "IAM Strategy 300 Global Leaders" von IAM (2024)
• "TOP50 IP Lawyers in China" von IPLEAD (2022)
• LEGALBAND Power List: Top-15-Prozessanwälte (2021)

Ausbildung

L.L.M., Tsinghua University, Beijing, China (2007)
B.S., Henan University, Kaifeng, China (1996)

Veröffentlichungen

• Wiederaufnahme des "伊丽"-Markennichtigkeitsstreits, China Business Law Journal, 2025
• Trade-Dress-Schutz in China, INTA Daily News, 2025
• Kurzbetrachtung zur Wiederaufnahme des Verwaltungsstreits über die Nichtigerklärung der Marke "Yili", IPRDaily, 2024
• Stand des gerichtlichen Schutzes von GUI-Designpatenten in China, IPRDaily, 2024
• Patentverletzungsrisiken bei ODM-Produkten: aus der ODM-Perspektive, IPRDaily, 2022
• Die Rechtsprechungspraxis zu Strafschadensersatz im In- und Ausland im Überblick, IP Lead, 2021
• Zur Notwendigkeit der Anerkennung bekannter Marken bei Streitigkeiten zwischen zwei eingetragenen Marken für ähnliche Waren, IP Lead, 2021
• Wie Patentverletzungsklagen die kommerziellen Interessen eines Unternehmens schützen, China Business Law, 2019
• Markenverletzungsrisiken beim grenzüberschreitenden Online-Shopping, IP House, 2019
• Erkenntnisse aus dem MUJI-Fall für Markenschutzstrategien von Unternehmen, Chang Tsi Perspective, 2019
• Lauterkeitsstreit zwischen Guinness World Records Limited und Chery, 2018
• Strategie für Verwaltungsprozesse zur Designpatentnichtigkeit, China Business Law, 2017
• Der Fall Fei-Cheng-Wu-Rao neu betrachtet, IP Stars Handbook, 2017
• Neudefinition englischer Wörter im Chinesischen zur Unterstützung von Markenverfahren, China Business Law Journal, 2013

Soziales Engagement

Mitglied der Sports Law Research Association der China Law Society

Anwaltszulassung

Chinesische Anwaltszulassung (2008)
Chinese Patent Bar (2007)

Sprachen

Chinesisch
Englisch