Kann ein Teildesign in China angemeldet werden?

Ja.

Die vierte Änderung des "Patentgesetzes" (in Kraft seit dem 1. Juni 2021) erweiterte den Schutzgegenstand des Geschmacksmusters auf das Teildesign von Produkten; zuvor schützte China nur das Gesamterscheinungsbild von Produkten. Die praktische Bedeutung umfasst drei Aspekte: Erstens, für Produkte, deren Gesamtform funktionell eingeschränkt ist und deren Innovation sich auf bestimmte Teile konzentriert (wie den Kameramodulbereich eines Mobiltelefons, den Kühlergrill eines Autos, das Bedienfeld eines Haushaltsgeräts), kann der Teil, in den tatsächlich Designarbeit geflossen ist, separat geschützt werden, wodurch eine einfache Umgehung durch Gesamtabweichungen vermieden wird; Zweitens ist der Schutzweg für Designs einer grafischen Benutzeroberfläche klarer, und es wird nicht mehr verlangt, die Endprodukte der Anwendung des Designs einer grafischen Benutzeroberfläche erschöpfend aufzulisten; Drittens ändert sich die Ausdrucksweise der Anmeldungsdokumente; das Teildesign muss durch durchgehende und gestrichelte Linien den zu schützenden und den nicht zu schützenden Teil unterscheiden und in der Kurzbeschreibung den entsprechenden Produktnamen verwenden. Ein fehlerhafter Ausdruck (falsche Verwendung von durchgehenden und gestrichelten Linien, nicht standardisierter Produktname) ist der häufigste Mangel bei dieser Art von Anmeldungen.