Wie wird ein Geschäftsgeheimnis in China geschützt und wie setzt man seine Rechte nach einem Informationsleck durch?

Um ein Geschäftsgeheimnis zu begründen, müssen drei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein: Es darf der Öffentlichkeit nicht bekannt sein, muss einen Handelswert besitzen und vom Rechteinhaber mit entsprechenden Geheimhaltungsmaßnahmen gesichert worden sein. Von diesen dreien sind Geheimhaltungsmaßnahmen am häufigsten der Grund für einen Prozessverlust – Das Gericht verlangt spezifische Maßnahmen, die dem Wert der Informationen entsprechen, und nicht ein pauschales Geheimhaltungssystem, einschließlich einer klaren Definition des Umfangs geheimer Informationen, abgestufter Zugriffsrechte, Übergabe- und Wettbewerbsverbotsregelungen bei Kündigung, Kennzeichnung von Datenträgern und Kontrollen ausgehender Daten sowie nachvollziehbarer Operationsprotokolle. Die Wege der Rechtsdurchsetzung umfassen Zivilklagen (Unterlassung der Verletzung, Entschädigung, und bei Vorliegen der Voraussetzungen kann Strafschadenersatz gefordert werden), Verwaltungsbeschwerden (Meldung bei den Marktaufsichtsbehörden) und die Erstattung einer Strafanzeige (Straftat der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen). Hinsichtlich der Beweisführung sieht das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb einen Mechanismus der Beweislastumkehr vor, bei dem nach Vorlage eines vorläufigen Beweises durch den Rechteinhaber die beklagte Partei beweisen muss, dass keine Rechtsverletzung vorliegt. Da Beweise in Fällen von Geschäftsgeheimnissen extrem leicht verloren gehen können, ist die erste Maßnahme nach der Entdeckung eines Lecks die Beweissicherung und die Beantragung der Sicherung von Handlungen, anstatt zuerst in Verhandlungen einzutreten.