Prozessführung & Streitbeilegung

Prozessführung und Schiedsverfahren gehören zu den Kernbereichen von Chang Tsi. Unser Team umfasst erfahrene Anwälte mit Spezialisierung auf Wirtschaftsprozesse, Schiedsverfahren und vielfältige Streitbeilegungsverfahren. Mit umfassender Erfahrung in komplexen Verfahren mit hohem Streitwert haben wir zahlreiche anspruchsvolle Auseinandersetzungen erfolgreich für unsere Mandanten gelöst.

Chang Tsi verfügt über umfangreiche praktische Erfahrung und eine herausragende Erfolgsbilanz im Bereich der IP-Streitbeilegung; der Leistungsumfang umfasst administrative, zivil- und strafrechtliche Verfahren für verschiedene IP-Streitigkeiten wie Patente, Marken, Urheberrecht, unlauteren Wettbewerb und Geschäftsgeheimnisse. Als Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Peking und Mitglied der Capital Intellectual Property Service Association nimmt Chang Tsi aktiv am Branchenaustausch und an der Gestaltung von Regeln teil, um das Niveau der professionellen Dienstleistungen kontinuierlich zu steigern. Unsere Dienstleistungen umfassen Ermittlung von Verletzungen und Beweissicherung, Verwaltungsbeschwerde und Vollstreckung durch Industrie- und Handelsbehörden, einstweilige Verfügungen und Unterlassungsverfügungen, Zivilklagen wegen Verletzungen, Strafanzeigen, grenzüberschreitende Rechtswahrung, Zollschutz, Plattformentfernungen sowie Vergleichsverhandlungen bei Streitigkeiten. Wir sind spezialisiert auf technisch hochkomplexe Streitfälle mit internationalen Elementen oder erheblicher kommerzieller Auswirkung und können flexibel parallele Strategien für prozessuale und außergerichtliche Lösungen entwickeln, um die Rechtegrenzen und die Marktposition unserer Mandanten bestmöglich zu wahren. Das Team verfügt über führende Kompetenzen bei der Behandlung wegweisender Rechtsfragen wie „Standardessentielle Patente (SEP)“, „Schutz von Datenrechten“ und „Haftung von Plattformen“ und ist eine professionelle Stütze für Mandanten in hochriskanten Streitigkeiten.

Geschäftsbereich

  • Bereitstellung von Hintergrunduntersuchungen für Rechtsstreitigkeiten sowie von Beglaubigungs-, Begutachtungs- und Prüfungsdiensten im Zusammenhang mit der Beweisaufnahme, Unterstützung von Auftraggebern bei der Beweiserhebung
  • Analyse von Sachverhalten und Forderungen in Rechtsstreitigkeiten, Entwurf von Prozessstrategien
  • Vertretung bei Beweissicherung, vorprozessualer Vermögenssicherung oder prozessualer Vermögenssicherung
  • Vertretung bei der Beantragung von vorprozessualen Verfügungen in IP-Fällen
  • Entwurf von juristischen Dokumenten im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten
  • Vertretung bei der Teilnahme an Gerichtsverhandlungen
  • Vertretung bei Beschwerden und Wiederaufnahmeverfahren in rechtskräftig entschiedenen Fällen
  • Vertretung bei der Vollstreckung von Urteilen und anderen rechtskräftigen juristischen Dokumenten

Präzedenzfall

  • Erster Fall einer IP-Strafklage mit angeschlossener Zivilklage in Wuxi wegen gefälschter „OREO“-Marken 【Top 10 Typische Fälle des justiziellen Schutzes von IP der Gerichte in Wuxi 2023, Top 10 Typische IP-Fälle der Anwaltskammer des Bezirks Xicheng, Peking 2023】
  • Streitfall über Rechte zur Verbreitung in Informationsnetzwerken zwischen Universal Music und Zhongcheng Shiye u. a. 【Thomson Reuters Deal of the Year 2023】
  • Nichtigkeitsfall des Geschmacksmusterpatents mit der Bezeichnung „Automobil“ 【Top 10 Fälle von Patentbeschwerde und Nichtigkeit des Staatlichen Amts für geistiges Eigentum 2022】
  • Wiederaufnahmeverfahren im Fall der Straftat des Verkaufs von Waren mit gefälschten eingetragenen Marken durch Herrn Chen 【Top 10 Typische Fälle des justiziellen Schutzes von IP der Gerichte in Chongqing für das Jahr 2022】
  • Baidu gegen Yong'an Endian Automobile Trade Co., Ltd. 【Top 10 Fälle des justiziellen Schutzes von IP in Fujian 2022】
  • Lizenzstreit über Standardessentielle Patente zwischen ZTE und Conversant 【Erster typischer Fall einer Anti-Suit-Injunction (Anti-Enforcement-Injunction) für Standardessentielle Patente in der Provinz Guangdong, Top 10 Fälle des Hohen Volksgerichts Guangdong 2020, Business Law Journal Outstanding Transaction Award 2021】
  • Vertretung im Fall „Shantou Jianfa gegen MK wegen Verletzung von Markenrechten“; als Prozessvertreter von MK wurde erfolgreich ein Prozessgewinn erzielt.Dieser Fall wurde gleichzeitig vom Obersten Volksgericht, dem Hohen Volksgericht der Provinz Zhejiang und dem Mittleren Volksgericht der Stadt Hangzhou als typischer Fall des Jahres ausgezeichnet, von Asialaw & Benchmark Litigation als „Deal des Jahres 2018 “ ausgewählt und vom Shanghai Intellectual Property Institute als einer der „ Top 10 IP-Urteilsfälle Chinas mit dem höchsten Forschungswert 2017 “ bewertet.
  • Tuoye Technology gegen Enbeike Micro Company und Fujitsu Electronics (Shanghai) Co., Ltd. wegen Verletzung des exklusiven Markenrechts 【Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes der Gerichte in Shanghai 2019 und Typische Fälle zur Stärkung des IP-Schutzes, Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes des Volksgerichts des neuen Bezirks Pudong, Shanghai】
  • Dongfang Xianglin Fruit and Vegetable Base Co., Ltd. gegen Shenzhen Pagoda Industrial Development Co., Ltd. und den Fruchtladen Zede im Bezirk Fengze wegen Streitigkeiten über die Verletzung von Markenrechten 【Top 10 Typische Fälle des IP-Schutzes 2019】
  • Strafverfahren gegen Herrn Chen in Shanghai wegen Verkaufs gefälschter Sanitärprodukte und Begehung der Straftat des Verkaufs von Waren mit gefälschten eingetragenen Marken 【Top 10 Typische Fälle des IP-Schutzes 2019】
  • Streitfall über unlauteren Wettbewerb zwischen BOE Technology Group Co., Ltd. und Beijing BOE Vacuum Electric Appliance Co., Ltd. gegen den Beklagten Wenzhou BOE Vacuum Electric Appliance Co., Ltd. 【Top 10 Innovative Fälle des justiziellen Schutzes von IP der Gerichte in Ningbo 2019】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „WeChat“ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „Eccles's “ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „IDEALLIFE “ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Guinness World Records gegen Chery Automobile wegen Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb 【Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes in Guangdong 2018, Outstanding Transaction Award 2017 von China Business Law Journal】
  • Markenrechts- und Wettbewerbsprozess Under Armour gegen Fujian Tingfeilong 【Exzellenter Markenvertretungsfall 2018】
  • Markenverletzungsfall Levi's 【Exzellenter Fall zum vierjährigen Bestehen des IP-Gerichts Guangzhou】
  • Fall von Xu Lin und Li Yufu wegen Verkaufs von Waren mit gefälschten eingetragenen Marken 【Top 10 Typische IP-Fälle der nationalen Staatsanwaltschaften 2017】
  • Teilnahme von Tiffany als Drittbeteiligte am Markenverwaltungsstreit von Shanghai Zhendi Decoration Materials Co., Ltd. gegen den Markenausschuss 【Typischer Fall zur Regulierung bösartiger Markenregistrierungen】
  • Six Continents Hotels Group gegen Zibo Crowne Plaza Hotel wegen Markenverletzung 【Outstanding Transaction Award 2015 von China Business Law Journal】
  • Beschlagnahmefall von BorgWarner gegen einen Hersteller von Turboladern in Weifang, Provinz Shandong, wegen Fälschung 【Top 10 IP-Fälle der Provinz Shandong】
  • Fall der Verletzung der Marke „TANG “ und der Produktverpackung 【Outstanding Transaction Award 2014 von China Business Law Journal】
  • Fall Air China
  • Patentnichtigkeit - außergerichtlich - Midea gewinnt die Nichtigerklärung der Erfindung „Staubsauger“
  • Entscheidung zur Anerkennung der bekannten Marke Skechers
  • Prozess zur Anerkennung der bekannten Marke Levi's
  • Verwaltungsbeschwerde von TOTO (China) Co., Ltd. gegen die Dekorationsabteilung TOTO in Ningguo wegen Verletzung der TOTO-Marke und unlauterem Wettbewerb
  • Klassischer Fall der Fälschungsbekämpfung für VOLTALERT (Fluke)
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens für Spectrum Brands

Die Mechanismen zur außergerichtlichen Streitbeilegung, auch alternative Streitbeilegungsmechanismen genannt, sind eine Sammelbezeichnung für Verfahren oder Mechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten außerhalb des Gerichtssystems. Diese Mechanismen umfassen hauptsächlich Methoden der Selbsthilfe wie Eigenentscheidung und Vergleich sowie Methoden der gesellschaftlichen Abhilfe wie Mediation und Schiedsverfahren. Im Gegensatz zu gerichtlichen Abhilfemaßnahmen bieten alternative Streitbeilegungsmechanismen die Vorteile einer einfacheren und schnelleren Abwicklung, einer größeren Flexibilität und geringerer Kosten.

Schiedsverfahren

Die Anwälte von Chang Tsi verfügen über umfangreiche Vertretungserfahrung in den Bereichen Zivil- und Handels-Schiedsverfahren, Arbeitsstreitigkeits-Schiedsverfahren sowie Schiedsverfahren bei Personalstreitigkeiten und haben breite Anerkennung bei den Mandanten gefunden.

  • Bereitstellung von Hintergrunduntersuchungen für Schiedsfälle sowie Durchführung entsprechender Beglaubigungen und Beweisaufnahmen
  • Bereitstellung von Rechtsanalysen und Schiedsstrategien für Schiedsfälle
  • Entwurf von juristischen Dokumenten im Zusammenhang mit Schiedsverfahren
  • Vertretung bei der Teilnahme an Schiedsgerichtsverhandlungen
  • Vertretung bei der Vollstreckung von Schiedssprüchen

Alternative Streitbeilegung – Verhandlung und Konsultation

Neben Prozessen und Schiedsverfahren sind Verhandlung und Konsultation aufgrund ihrer Schnelligkeit und der Ersparnis von Prozesskosten ebenfalls zu wichtigen Methoden der Streitbeilegung geworden und spielen in der Rechtspraxis eine entscheidende Rolle.Die Anwälte von Chang Tsi können auf Basis der tatsächlichen Umstände des Falls optimale Verhandlungskonzepte entwerfen, um die Interessen der Auftraggeber bestmöglich zu wahren.

  • Bereitstellung von Hintergrunduntersuchungen für die betreffenden Fälle, Vertretung bei Beglaubigung und Beweisaufnahme
  • Analyse des Falls, Erstellung von Verhandlungstrategien
  • Vertretung oder Unterstützung von Mandanten bei Verhandlungen
  • Entwurf oder Prüfung von Vergleichsvereinbarungen
  • Vertretung von Mandanten bei der Vollstreckung von Vergleichsvereinbarungen

Präzedenzfall

  • Vertretung von HBI Branded Apparel Enterprises, LLC bei Abmahnungen und Verhandlungen gegen die mutmaßlichen Markenverletzungen durch Le Coq Sportif und Shishi Guyoka E-Commerce Co., Ltd., um die Verletzer zur Schadensersatzzahlung zu bewegen
  • Vertretung von ITW (Tochtergesellschaft von ITW in Huadu, Guangzhou) im Patentverletzungsstreit gegen Hubei Jupeng; Herbeiführung eines Vergleichs zwischen beiden Parteien durch außergerichtliche Verhandlungen
  • Verhandlungsarbeiten zur Lizenzierung relevanter Patente der Universität Nanjing
  • Verhandlungsarbeiten zum Kauf der Marke „PLANTIFIQUE“
  • Verhandlungsarbeiten zum Kauf der Marke „NEON BUBBLE“
  • Verhandlungsarbeiten zum Kauf der Markenserie von Ashley Furniture
  • Verhandlungsarbeiten zum Kauf der Markenserien Ketao und KOTTO
  • Notarielle Beweissicherung und Verhandlungen zur Namensänderung bezüglich der mutmaßlichen Verletzungshandlungen des „Air China Hotel“ in Xi'an
  • Notarielle Beweissicherung auf Messen für Fälle der IP-Rechtswahrung von Dongsheng Meilin
  • Notarielle Beweissicherung von WeChat-Chatprotokollen für Fälle unzulässiger Bewertungen auf der Amazon-Website
  • Vertretung von TOTO (China) Co., Ltd. im Strafverfahren gegen Wang Jinfeng wegen des Verkaufs gefälschter TOTO-Sanitärwaren an eine Kaderakademie in Shanxi; Herbeiführung eines Vergleichs in der Ermittlungsphase durch umfassende Kommunikation und Verhandlung, wodurch Wang Jinfeng zur Schadensersatzzahlung an TOTO (China) Co., Ltd. bewegt wurde
  • Vertretung in Fällen der IP-Rechtswahrung von Arrow Sanitary Ware; Verhandlungen mit einem zu einer Bewährungsstrafe verurteilten Beklagten, um ihn zur Preisgabe von Informationen über die Fälscherwerkstatt zu bewegen

Im Prozess der Prozessvertretung werden die Anwälte von Chang Tsi durch ihre umsichtige und normgerechte Arbeitsweise, ihren gewissenhaften und nach Perfektion strebenden Berufsgeist, ihre exzellente fachliche Qualifikation sowie ihre gute Kommunikation mit den Gerichten von den Volksgerichten anerkannt und unterstützt. Der von Chang Tsi erfolgreich vertretene Streitfall eines namhaften inländischen Bauunternehmens gegen ein Immobilienunternehmen über ausstehende Werklohnforderungen in Höhe von 320 Millionen RMB wurde aufgrund des hohen Streitwerts, der großen Wirkung und der hervorragenden Leistung der Prozessbevollmächtigten vom Hohen Volksgericht Peking als Lehrverhandlung für die Delegation der Hong Kong Bar Association ausgewählt. Der von Chang Tsi erfolgreich vertretene Fall von Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb der US-amerikanischen Honeywell International Inc. gegen ein Unternehmen aus Shenyang wurde vom Mittleren Volksgericht Shenyang als öffentliche Lehrverhandlung für die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Liaoning empfohlen. Das Gericht gab der Klage statt; die Marke „Honeywell“ von Honeywell International Inc. wurde in diesem Fall gerichtlich als Bekannte Marke anerkannt.

Geschäftsbereich

  • Bereitstellung von Hintergrunduntersuchungen für Rechtsstreitigkeiten sowie von Beglaubigungs-, Begutachtungs- und Prüfungsdiensten im Zusammenhang mit der Beweisaufnahme, Unterstützung von Auftraggebern bei der Beweiserhebung
  • Analyse von Sachverhalten und Forderungen in Rechtsstreitigkeiten, Entwurf von Prozessstrategien
  • Vertretung bei Beweissicherung, vorprozessualer Vermögenssicherung oder prozessualer Vermögenssicherung
  • Vertretung bei der Beantragung von vorprozessualen Verfügungen in IP-Fällen
  • Entwurf von juristischen Dokumenten im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten
  • Vertretung bei der Teilnahme an Gerichtsverhandlungen
  • Vertretung bei Beschwerden und Wiederaufnahmeverfahren in rechtskräftig entschiedenen Fällen
  • Vertretung bei der Vollstreckung von Urteilen und anderen rechtskräftigen juristischen Dokumenten

Präzedenzfall

  • Baidu gegen Yong'an Endian Automobile Trade Co., Ltd. 【Top 10 Fälle des justiziellen Schutzes von IP in Fujian 2022】
  • Lizenzstreit über Standardessentielle Patente zwischen ZTE und Conversant 【Erster typischer Fall einer Anti-Suit-Injunction (Anti-Enforcement-Injunction) für Standardessentielle Patente in der Provinz Guangdong, Top 10 Fälle des Hohen Volksgerichts Guangdong 2020, Business Law Journal Outstanding Transaction Award 2021】
  • Vertretung im Fall „Shantou Jianfa gegen MK wegen Verletzung von Markenrechten“; als Prozessvertreter von MK wurde erfolgreich ein Prozessgewinn erzielt.Dieser Fall wurde gleichzeitig vom Obersten Volksgericht, dem Hohen Volksgericht der Provinz Zhejiang und dem Mittleren Volksgericht der Stadt Hangzhou als typischer Fall des Jahres ausgezeichnet, von Asialaw & Benchmark Litigation als „Deal des Jahres 2018 “ ausgewählt und vom Shanghai Intellectual Property Institute als einer der „ Top 10 IP-Urteilsfälle Chinas mit dem höchsten Forschungswert 2017 “ bewertet.
  • Tuoye Technology gegen Enbeike Micro Company und Fujitsu Electronics (Shanghai) Co., Ltd. wegen Verletzung des exklusiven Markenrechts 【Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes der Gerichte in Shanghai 2019 und Typische Fälle zur Stärkung des IP-Schutzes, Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes des Volksgerichts des neuen Bezirks Pudong, Shanghai】
  • Dongfang Xianglin Fruit and Vegetable Base Co., Ltd. gegen Shenzhen Pagoda Industrial Development Co., Ltd. und den Fruchtladen Zede im Bezirk Fengze wegen Streitigkeiten über die Verletzung von Markenrechten 【Top 10 Typische Fälle des IP-Schutzes 2019】
  • Strafverfahren gegen Herrn Chen in Shanghai wegen Verkaufs gefälschter Sanitärprodukte und Begehung der Straftat des Verkaufs von Waren mit gefälschten eingetragenen Marken 【Top 10 Typische Fälle des IP-Schutzes 2019】
  • Streitfall über unlauteren Wettbewerb zwischen BOE Technology Group Co., Ltd. und Beijing BOE Vacuum Electric Appliance Co., Ltd. gegen den Beklagten Wenzhou BOE Vacuum Electric Appliance Co., Ltd. 【Top 10 Innovative Fälle des justiziellen Schutzes von IP der Gerichte in Ningbo 2019】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „WeChat“ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „Eccles's “ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Fall der Nichtigkeitserklärung der Marke „IDEALLIFE “ 【„Top 10 Typische Fälle der Markenautorisierung und Rechtefeststellung 2019“ der Beijing Intellectual Property Judicial Protection Research Association】
  • Guinness World Records gegen Chery Automobile wegen Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb 【Top 10 Fälle des justiziellen IP-Schutzes in Guangdong 2018, Outstanding Transaction Award 2017 von China Business Law Journal】
  • Markenrechts- und Wettbewerbsprozess Under Armour gegen Fujian Tingfeilong 【Exzellenter Markenvertretungsfall 2018】
  • Markenverletzungsfall Levi's 【Exzellenter Fall zum vierjährigen Bestehen des IP-Gerichts Guangzhou】
  • Fall von Xu Lin und Li Yufu wegen Verkaufs von Waren mit gefälschten eingetragenen Marken 【Top 10 Typische IP-Fälle der nationalen Staatsanwaltschaften 2017】
  • Teilnahme von Tiffany als Drittbeteiligte am Markenverwaltungsstreit von Shanghai Zhendi Decoration Materials Co., Ltd. gegen den Markenausschuss 【Typischer Fall zur Regulierung bösartiger Markenregistrierungen】
  • Six Continents Hotels Group gegen Zibo Crowne Plaza Hotel wegen Markenverletzung 【Outstanding Transaction Award 2015 von China Business Law Journal】
  • Beschlagnahmefall von BorgWarner gegen einen Hersteller von Turboladern in Weifang, Provinz Shandong, wegen Fälschung 【Top 10 IP-Fälle der Provinz Shandong】
  • Fall der Verletzung der Marke „TANG “ und der Produktverpackung 【Outstanding Transaction Award 2014 von China Business Law Journal】
  • Zweite Instanz im Streitfall über die Verletzung von Markenrechten zwischen Levi Strauss & Co. und Guangzhou Xinfancai Trading Co., Ltd. sowie der Bekleidungsfabrik Shiyan Huangshijienan im Bezirk Bao'an, Shenzhen
  • Zweite Instanz im Streitfall über die Verletzung von Markenrechten und unlauteren Wettbewerb zwischen Guinness World Records Limited gegen Chery Automobile Co., Ltd. u. a.
  • Fall Liu Zuofu gegen Levi's wegen Verletzung von Markenrechten
  • Streitfall über die Verletzung von Markenrechten zwischen Dart Industries Inc. gegen den Haushaltswarengroßhandel Zhang Hesen auf dem Nordost-Haushaltswarenmarkt in Shenyang und Zhejiang Lebaihui Home Products Co., Ltd.
  • Streitfall über die Verletzung von Markenrechten zwischen Shanghai Citong Inspection Equipment Co., Ltd. gegen Illinois Tool Works Inc. und ITW Special Materials (Suzhou) Co., Ltd.
  • Fall von Markenverletzung und unlauterem Wettbewerb zwischen Carlisle Fluid Technologies gegen Xianju Tewei Pneumatic Tools Co., Ltd., Shenzhen Davis Spraying Co., Ltd. und Guangzhou Heraeus Automotive Supplies Co., Ltd.
  • Fall Graco Fluid Equipment (Shanghai) Co., Ltd. gegen Shanghai Sanqi Spraying Equipment Co., Ltd. wegen unlauterem Wettbewerb
  • Wiederaufnahmeverfahren im Verwaltungsstreit über den Markenwiderspruch zu „Post-it “
  • Streitfall über die Verletzung von Markenrechten zwischen Levi Strauss & Co. gegen das Jeansgeschäft Shadong Gongjue im Bezirk Tianhe, Guangzhou, und Huang Yinyou
  • Markenverletzungsfall Levi's gegen Xinfancai
  • Strafverfahren gegen Zhuang Zhenfeng und Zeng Changfa wegen Verkaufs gefälschter dänischer Kelsen-Butterkekse
  • Markenverletzungsfall Ma Guihe gegen Beijing Jingdong 360 Degree E-Commerce Co., Ltd., Qixinhang E-Commerce (Shanghai) Co., Ltd. und Kohler (China) Investment Co., Ltd.
  • Li Guangxin, Draper Fisher Jurvetson (Shanghai) Equity Investment Management Co., Ltd. gegen Qu Jingdong und seine verbundenen Unternehmen wegen Verletzung von Markenrechten und unlauterem Wettbewerb sowie weitere Fallserien
  • Vertragsstreit Daming gegen Guinness, Streitfall über unlauteren Wettbewer Daming gegen Guinness usw.
  • Streitfall über die Verletzung von Gebrauchsmusterrechten zwischen Guangzhou Haozhi Electromechanical Co., Ltd. gegen Shenzhen Aibeike Precision Machinery Co., Ltd. und Guangzhou Huayi Logistics Co., Ltd.
  • Verwaltungsstreit über die Beschwerde gegen die Löschung der Marke „CRH“
  • Streitfall über die Verletzung des Markenrechts an „Eccles's “ und unlauteren Wettbewerb zwischen Cadbury UK Limited gegen Eccles's (Xiamen) Food Co., Ltd. und Beijing Huifuyuan Food Trade Co., Ltd.
  • Six Continents gegen Yunshang
  • Vergleich im Markenrechtsstreit zwischen HBI gegen Le Coq Sportif und Guyoka